Die Kommission hat das Departement des Innern (EDI) beauftragt, ein mögliches Massnahmenpaket zur Stärkung der Hausarztmedizin auszuarbeiten, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Die Rede ist von einem «Masterplan», der möglichst rasch umgesetzt werden soll.
Der Weg über die Initiative und den direkten Gegenvorschlag des Bundesrates dauere viel zu lange, sagte Kommissionspräsidentin Christine Egerszegi (FDP/AG) auf Anfrage. «Da passiert fünf bis sechs Jahre nichts.» Zur Stärkung der Hausärzte brauche es nicht eine Verfassungsänderung. Ausserdem sei die Initiative unglücklich formuliert.
Die Kommissionsmitglieder seien sich nach Anhörung der Initianten einig gewesen, dass es sinnvoller sei, so rasch wie möglich Massnahmen zu ergreifen, um die Situation der Hausärzte umfassend zu verbessern. Die Initianten hatten laut Egerszegi signalisiert, dass sie sich mit einer solchen Lösung abfinden könnten.
Tarmed und Managed Care
Einige Verbesserungen seien bereits erfolgt, sagte die Kommissionspräsidentin. So hätten die Räte in der letzten Session dem Bundesrat die Kompetenz erteilt, den Ärztetarif Tarmed anpassen, wenn die Tarifpartner sich nicht einigen könnten.
Zur Stärkung der Hausärzte brauche es laut Komission keine Verfassungsänderung. /
Es sei wichtig, dass technische Leistungen nicht stärker honoriert würden als die ärztliche Grundversorgung.
Auch die umstrittene Managed-Care-Vorlage sieht Egerszegi als Teil des Massnahmenpakets. Weitere Verbesserungen - etwa bei der Weiterbildung - müssten in enger Zusammenarbeit mit den Initianten und den Kantonen erarbeitet werden. Die Kommission will sich im Mai wieder mit dem Geschäft befassen. Dann will sie auch entscheiden, ob zusätzlich ein direkter Gegenvorschlag sinnvoll wäre.
Grundversorgung stärken
Der Bundesrat hatte einen direkten Gegenvorschlag zur Initiative vorgelegt. Anders als die Initiative fokussiert dieser nicht auf allein auf die Hausärzte, sondern allgemeiner auf die Grundversorgung. Den Initianten genügt dies nicht: Der Bundesrat verkenne das wahre Ausmass des Haus- und Kinderärztemangels, kritisieren sie.
Die Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin» fordert, dass Bund und Kantone für eine ausreichende, allen zugängliche, fachlich umfassende und qualitativ hochstehende medizinische Versorgung der Bevölkerung durch Hausärzte sorgen und die Hausärzte als erste Anlaufstelle fördern. Schliesslich soll der Bund Vorschriften erlassen, unter anderem über die Aus- und Weiterbildung der Hausärzte sowie den Zugang zum Beruf.
