Die Landesregierung ermächtigte am Mittwoch das Bundesamt für Verkehr (BAV), den Beschluss des Gemischten Landverkehrsausschusses mit der EU zu unterzeichnen. Auch seitens der EU muss der Beschluss noch unterschrieben werden. Danach wird der Bundesrat die Schwerverkehrsabgabeverordnung anpassen.
Anreiz für Flottenerneuerung
Die 10 Prozent Rabatt werden für Lastwagen der Emissionsklasse EURO VI gewährt, also für Fahrzeuge der neusten Generation mit speziell tiefem Schadstoffausstoss. Der Nachlass soll Anreiz für Transportunternehmen sein, ihre Lastwagen-Flotte rascher zu erneuern. Damit soll die Feinstaub-Belastung sinken.
Auf den 1. Januar 2012 gewährte der Bundesrat bereits 10 Prozent Rabatt auf die LSVA für Lastwagen der Emissionsklassen EURO II und III.
LSVA-Rabatt für Lastwagen mit weniger Schadstoffausstoss. /
Bedingung für die Ermässigung ist, dass diese älteren Modelle mit einem Partikelfiltersystem ausgerüstet sind.
Die LSVA wurde 2001 eingeführt und parallel zur Einführung der Gewichtslimite auf 40 Tonnen schrittweise erhöht. Der Teuerung angepasst wurde die Abgabe bisher aber noch nie. Deshalb sollen die Sätze auf 1. Juli 2012 an die Teuerung angepasst und damit um rund 1 Prozent erhöht werden.
Dies entspricht der von 2009 bis 2011 aufgelaufenen Teuerung. Für einen 40-Tönner, der zurzeit für 300 Kilometer Fahrt im Mittel 290 Franken abgeben muss, müssen damit Fr. 2.85 zusätzlich bezahlt werden, wie das BAV in der Mitteilung vorrechnete.
Die Schwerverkehrsabgabe wird in drei Kategorien erhoben - die LKW werden gemäss Schadstoffausstoss eingeteilt.
