Im Energiegesetz ist eine Erhöhung der Jahreserzeugung von Wasserkraftstrom um 2 Terawattstunden (TwH) über den Stand von 2000 bis ins Jahr 2030 festgelegt. Markus Stadler (GLP) aus dem Wasserkraftkanton Uri verlangt eine Erhöhung, ohne aber ein konkretes Ziel zu nennen. Sein Anliegen ist es, dieses im Verbund mit allen relevanten Akteuren festzulegen.
Die Motion, die ähnlich formuliert ist wie frühere Vorstösse, aber konkret eine Änderung im Energiegesetz verlangt, wurde erst nach Stichentscheid des Ratspräsidenten gutgeheissen. Nachdem sich die Ja- und Nein-Stimmen mit je 20 die Waage gehalten hatten, war der Stichentscheid des Vizepräsidenten Filippo Lombardi (CVP/TI) ausschlaggebend. Er vertrat den Präsidenten Hans Altherr (FDP/AR).
Wasserkraftwerk in Rheinfelden. /
In aller Munde war in der Debatte das Potenzial für die Wasserkraft, das der Bund Anfang Juni auf 3,2 TwH pro Jahr reduzierte hatte. Damit unterschätze der Bund die Wasserkraft, hielt Didier Berberat (SP/NE) namens der befürwortenden Kommission fest.
Kantone bereits berücksichtigt
Der Befürchtung, die Kantone würden nicht genügend berücksichtigt beim Ausbauziel, hielt Energie- und Umweltministerin Doris Leuthard entgegen, die jüngste Zahl von 3,2 TwH sei aufgrund der Meldungen aus den Kantonen zustande gekommen.
Stadler fordert ausserdem, dass das Verfahren für Bewilligungen für Wasserkraftwerke vereinfacht wird. Dafür seien vorwiegend die Kantone zuständig, was sich in der Vergangenheit bewährt habe, sagte Leuthard. Der Bundesrat lehne die Motion ab und werde dem Nationalrat eine Abänderung beliebt machen.
