Pariser Club erlässt Birma die Hälfte seiner Schulden

Japan allein habe drei Milliarden und Norwegen 534 Millionen Dollar Schulden gestrichen, berichtete die Regierungszeitung «New Light of Myanmar» am Montag unter Berufung auf eine offizielle Erklärung. Deutschland will nach Angaben der Regierung in Berlin auf rund 1,4 Milliarden Dollar verzichten. Dem Bericht zufolge sollen im kommenden halben Jahr weitere Staaten folgen. Finanzminister Win Shein begrüsste die Einigung als Beginn einer neuen Ära, «in der Burma vollständig mit allen Mitgliedern des Pariser Clubs kooperiert».

Der Pariser Club ist eine informelle Gruppe von Industriestaaten, der unter anderem die USA, Japan und mehrere europäische Länder angehören, darunter auch die Schweiz.

Anreiz für Reformen

Wie der Chef der Schweizer Delegation, Patrik Zimmerli, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda erklärte, hat Birma bei der Schweiz keine Schulden. Die Zusage des Pariser Clubs bezeichnete er als sehr grosszügig.

Wie der Vertreter des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) erläuterte, ist der Schuldenerlass aber gestaffelt: Burma wird sofort ein Viertel der 5,9 Milliarden Dollar gestrichen. Das Land habe sich aber auf ein Reformprogramm des IWF (Staff-Monitored Programm) verpflichtet, das bis in einem Jahr zwei Überprüfungen vorsieht.




Falls die Reformen erfolgreich durchgezogen würden, folge der Rest.

Ausdruck des Vertrauens

Die Bereitschaft gilt somit als Ausdruck des Vertrauens des Pariser Clubs in die Fortsetzung des vor knapp zwei Jahren eingeleiteten Reformkurses von Präsident Thein Sein.

Der frühere General hatte im Mai 2011 vom Militärregime die Macht übernommen. Zur allgemeinen Überraschung leitete er in dem jahrezehntelang autoritär regierten und international isolierten Land eine Reihe ehrgeiziger politischer und wirtschaftlicher Reformen ein.

So liess er politische Gefangene frei, nahm Gespräche mit Rebellen auf, lockerte die Zensur der Medien und erlaubte der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und ihrer Partei «Nationale Liga für Demokratie» die Rückkehr in die Politik.

Kredit der Asiatischen Entwicklungsbank

Ebenfalls am Montag kündigte die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) den ersten Kredit für Birma in 30 Jahren an. Die birmesischen Rückstände wurden - wie diejenigen bei der Weltbank - durch einen Übergangskredit getilgt, den Japan Birma gewährte. Insgesamt ging es bei beiden Instituten um 900 Millionen Dollar.

Die ADB will mit gut einer halben Milliarde Dollar unter anderem die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft fördern. «Wir konzentrieren uns auf die Bausteine für Stabilität und Nachhaltigkeit», sagte ADB-Vizepräsident Stephen Groff. Er will mit dem Geld kleine Unternehmen fördern und den Finanzsektor stärken.