Kantone wirtschaften 2012 besser als erwartet

Mit den am Mittwoch veröffentlichten Rechnungsabschlüssen der Kantone Solothurn und Basel-Landschaft lässt sich erstmals eine vollständige Bilanz der Budgets für 2012 ziehen. Insgesamt machten die Kantone im vergangenen Jahr Verluste in Höhe von fast 1,2 Milliarden Franken. Die Gewinne in Höhe von gut 363 Millionen Franken konnten die Defizite bei weitem nicht kompensieren. Insgesamt präsentierten sich die Ergebnisse aber weniger schlecht als befürchtet, sagte der Solothurner Finanzdirektor Christian Wanner, Präsident der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK), Anfang April der Nachrichtenagentur sda. «Die Steuereinnahmen haben sich in verschiedenen Kantonen besser entwickelt als vorgesehen.» Dies belegt nun auch die vollständige Statistik. Während 19 Kantone im Budget ein Defizit erwartet hatten, trat es schlussendlich nur bei deren 13 tatsächlich ein.

Grosse Unterschiede

Beispielsweise der Kanton Zug schrieb für 2012 schwarze statt rote Zahlen. Die Rechnung schloss mit einem Überschuss von 6 Millionen Franken und damit um 9,8 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Grund dafür waren unter anderem niedrigere Personalkosten und ein geringerer Transferaufwand. Anders die Situation bei den zuletzt vorgestellten Rechnungsabschlüssen: Der Kanton Solothurn nahm 59,7 Millionen Franken weniger Steuern ein als budgetiert und rutschte erstmals seit zehn Jahren wieder in die roten Zahlen (-111 Millionen). Zum vierten Mal nacheinander legte Baselland ein Defizit vor. Dieses betrug 2012 rund 32 Millionen Franken und ist damit um 3,5 Millionen Franken grösser als budgetiert.

Genf mit grösstem Verlust...

Die beiden zuletzt präsentierten Kantonsbilanzen in der Westschweiz könnten unterschiedlicher nicht sein. Während Waadt zum achten Mal in Folge schwarze Zahlen schrieb (6 Millionen), rutschte die Genfer Staatsrechnung erstmals nach sechs Jahren ins Minus. Genf verzeichnete mit einem Defizit von 460 Millionen Franken den grössten Verlust schweizweit. Grund dafür war eine Aufwendung von 763 Millionen Franken zur Sanierung der öffentlichen Pensionskassen. Zudem stieg die Verschuldung um 657 Millionen Franken und beläuft sich nun auf 11,9 Milliarden Franken.




Trotzdem kam Genf nicht allzu schlecht davon. Das Defizit wurde durch die Reserven gedeckt. Diese betragen nun noch 582 Millionen Franken.

...Basel-Stadt mit höchstem Überschuss

Die höchsten Überschüsse verbuchten 2012 Basel-Stadt (183 Millionen), Zürich (106 Millionen) und Graubünden (44 Millionen). In diesen drei Kantonen waren die Steuereinnahmen stark angestiegen. Basel-Stadt und Zürich haben zum achten Mal in Folge Gewinne eingefahren, Graubünden gar zum zehnten Mal. Die höchsten Defizite neben Genf und Solothurn gab es in Bern (196 Millionen), Tessin (97,6 Millionen) und Schwyz (94,8 Millionen). Bern hatte seit 1997 keine roten Zahlen mehr vorgelegt und will nun mit tiefgreifenden Reformen sparen. Im vergangenen Jahr hatte Bern rund 200 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen. Im Tessin gingen die Steuereinnahmen von Unternehmen um 40 Millionen Franken zurück, während ein Anstieg bei den Sozial- und Gesundheitsausgaben zu verzeichnen war.

Kantone zapfen Reserven an

Luzern und Schaffhausen schrieben ebenfalls rote Zahlen. Angesichts tiefer Einnahmen fielen die Defizite mit 57,4 und 29,9 Millionen Franken höher aus als erwartet. Erstmals seit 13 Jahren verbuchte der Kanton Thurgau wieder ein Defizit (36,5 Millionen). Andere Kantone haben ihre Reserven angezapft: St. Gallen, Aargau und Obwalden bezogen 200, 24 und 5 Millionen Franken. Der Kanton Aargau konnte damit ein Defizit vermeiden (0,9 Millionen), während St. Gallen und Obwalden ihres auf 2,2 respektive 5,3 Millionen beschränken konnten.