Bundesrat Schneider-Ammann hat EU-Handelskommissar getroffen

Schneider-Ammann hatte sich am zweiten Tag seines Besuchs in Brüssel von De Gucht über den Stand der Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandels- und Investitionsabkommen informieren lassen. Dank diesem Abkommen sollen gegenseitige Handelshemmnisse abgebaut werden.
Denn kommt ein solches EU-USA-Abkommen zustande, wird dies auch Auswirkungen auf die Schweiz haben. Würden die Zölle gesenkt, selbst wenn es nur wenige Prozente wären, würden dies die Schweizer Unternehmen zu spüren bekommen, sagte der Bundesrat und nannte dabei Industrie und Landwirtschaft als besonders betroffene Bereiche.

Nachteile für Schweiz kein Thema

Darüber, wie mögliche Nachteile durch dieses Freihandelsabkommen für die Schweiz abgewendet werden könnten, haben der Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und De Gucht nicht gesprochen. Und der Wirtschaftsminister macht sich auch keine Illusionen: "Es wird uns kein Mensch etwas schenken."

Er verwies aber die EFTA, zu der Liechtenstein, Norwegen, Island und die Schweiz gehören. Diese bemüht sich darum, über den Verlauf der Gespräche zwischen der EU und den USA informiert zu sein, um bei drohenden Diskriminierungen gemeinsam vorgehen zu können.

EU interessiert an Abkommen Schweiz-China

De Gucht bekundete seinerseits Interesse am von der Schweiz geschlossenen Freihandelsabkommen mit China.




"Er hat signalisiert, dass er darüber gerne genauer mit uns sprechen möchte", sagte der WBF-Vorsteher.

Es sei zwar nicht das erste Mal gewesen, dass darüber gesprochen worden ist, "doch ich hatte damals den Eindruck, dass das nicht interessiert", so der Bundesrat.

Der zweitägige Besuch des Bundesrates diente vor allem auch der Kontaktpflege. "Wenn man sich kennt, kann man sich offen begegnen." Ausserdem sei man eher bereit, zum Telefon zu greifen und jemanden anzurufen, sagte Schneider-Ammann. Ihm sei ein guter Kontakt zu den Partnern aus der EU wichtig.

Dabei verwies er auf die Enge Verflechtung der Schweiz mit der EU. "Die Schweiz ist der viertwichtigste Handelspartner der EU." Ausserdem betonte der Bundesrat, dass sich der Handel zwischen den beiden Volkswirtschaften auf über 1 Mrd. Franken pro Tag beläuft.

Treffen mit Andor am Mittwoch

Am ersten Tag seines Arbeitsbesuchs traf Schneider-Ammann EU-Beschäftigungskommissar László Andor. Im Zentrum des Gesprächs standen Fragen um den freien Personenverkehr.

Ausserdem nutzte der Bundesrat die Gelegenheit, sich am Abend mit verschiedenen Persönlichkeiten aus dem Bildungs- und Forschungsbereich über Fragen der Wissenschaftszusammenarbeit auszutauschen.