Nordkorea: Parlamentswahlen im März

Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Das alle fünf Jahre erneuerte Parlament des autoritär regierten Landes ist praktisch machtlos, eine echte Wahl haben die Nordkoreaner ohnehin nicht. Die letzte Parlamentswahl fand im Jahr 2009 statt, noch unter Kims Vater Kim Jong Il, der Ende 2011 starb. Damals trat für jeden der 687 Landesbezirke jeweils nur ein Kandidat an. Nach offiziellen Angaben wurden alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt. Die Wahlbeteiligung wurde mit 99,98 Prozent der registrierten Wähler angegeben.

Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Üblicherweise wird sie zwei Mal im Jahr für ein bis zwei Tage einberufen, um Budgetvorlagen und Personalentscheidungen zu bestätigen. An den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

Ende vergangenen Jahres wurde der einflussreiche Onkel Kim Jong Uns wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet.




Nach südkoreanischen Angaben wurden auch zahlreiche nordkoreanische Botschafter und andere im Ausland tätige Staatsbedienstete in die Heimat zurückberufen und abgesetzt. Kims Onkel Jang Song Thaek war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung.

Möglicher «Generationenwechsel» im Führungszirkel

Die Neuwahl im März dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat in Ungnade gefallen ist und daraufhin von den Kandidatenlisten gestrichen wurde. Noch unklar ist, ob auch Kim selbst getreu dem Vorbild seines Vaters bei der Wahl antreten wird.

«Interessant wird sein, wer die neuen Gesichter sind, da einige von ihnen für Führungsrollen unter Kim Jong Un vorgesehen sein könnten», sagte Kim Yeon Chul von der südkoreanischen Inje-Universität. Cheong Seong Chang vom Forschungsinstitut Sejong in Seoul rechnete mit einem möglichen «Generationenwechsel» im Führungszirkel.

Kim feiert Geburtstag

Kim feierte am Mittwoch seinen Geburtstag in Pjöngjang. Sein wahres Alter ist unbekannt, wird aber meist auf 30 oder 31 Jahre geschätzt. Als Ehrengäste angereist waren der frühere US-Basketballstar Dennis Rodman und mehrere ehemalige NBA-Stars, die vor Kims Augen zu einem Gala-Basketballmatch antreten sollten.

Der exzentrische Sportler-Hüne Rodman hatte Nordkoreas Staatsführer im März als «Freund fürs Leben» bezeichnet und sorgte auch diesmal wieder für Irritationen: In einer Schaltung des Fernsehsenders CNN nach Pjöngjang sagte er am Dienstag, er interessiere sich «nicht die Bohne» für Kritik an seinem Auftritt zu Ehren Kims, der als Fan von Rodmans Ex-Club Chicago Bulls gilt. Das Spiel dürfe nicht von Debatten über Menschenrechtsfragen überschattet werden.

Spekulationen um Tante von Kim

Für Aufsehen sorgte am Mittwoch ein Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap, demzufolge Kims Tante in Lebensgefahr schweben soll. Grund dafür seien laut einem ranghohen Regierungsmitarbeiter durch Alkoholismus verschärfte Herzprobleme, wegen derer Jang Song Thaeks Ehefrau Kim Kyong Hui im Herbst in Russland behandelt worden sei.

Eine andere südkoreanische Zeitung hatte am Montag schon über den Tod der politisch einflussreichen Tante Kims spekuliert, die seit September nicht mehr öffentlich gesehen wurde.