Nach einem Treffen mit Vertretern der sechs Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates auf seinem Landsitz in Camp David erneuerte US-Präsident Barack Obama am Donnerstag (Ortszeit) «unser eisernes Bekenntnis zur Sicherheit unserer Partner in der Golf-Region».
Die USA seien «bereit, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrats zusammenzuarbeiten», um eine externe Bedrohung «abzuwenden und ihr entgegenzutreten». In einer gemeinsamen Erklärung kündigten die Teilnehmer des Treffens an, «ihre Bemühungen um eine Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit zu verstärken, insbesondere bei beschleunigten Waffenlieferungen sowie beim Anti-Terror-Kampf, Sicherheit auf hoher See, Cyber-Sicherheit und Verteidigung mit ballistischen Raketen».
In der Erklärung der Teilnehmer wurde ausdrücklich der Iran als ein Staat genannt, dessen Abschreckung ihre Zusammenarbeit diene. Die USA und die Golfstaaten würden «zusammenarbeiten, um den destabilisierenden Aktivitäten des Iran in der Region zu begegnen».
«Iran nicht marginalisieren»
Obama hob in seiner Stellungnahme hervor, dass die Bemühungen um ein Atomabkommen mit dem Iran keine Abkehr von der Partnerschaft mit den Golfstaaten bedeute.
«Das Ziel der Sicherheitszusammenarbeit ist nicht, irgendeine langfristige Konfrontation mit dem Iran endlos fortzusetzen oder etwa den Iran zu marginalisieren.» /
Eines müsse aber klar sein, fügte Obama hinzu: «Das Ziel der Sicherheitszusammenarbeit ist nicht, irgendeine langfristige Konfrontation mit dem Iran endlos fortzusetzen oder etwa den Iran zu marginalisieren.»
Obama hatte die Staatschefs der sunnitischen Golfmonarchien eingeladen, um ihnen die Sorgen über eine Annäherung Washingtons an ihren schiitischen Erzfeind Iran zu nehmen. Vor allen der traditionelle US-Verbündete Saudi-Arabien beäugt misstrauisch das von Obama angestrebte Abkommen über das iranische Atomprogramm.
Riad befürchtet, dass der Deal dem regionalen Rivalen die atomare Aufrüstung ermöglichen könnte. Ausserdem stand bei dem Treffen in Camp David der Konflikt im Jemen auf der Tagesordnung, wo eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Luftangriffe gegen die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen fliegt.
Die jüngsten Unstimmigkeiten im Verhältnis zwischen den USA und den Golfmonarchien spiegelten sich in der Teilnehmerliste des Gipfels wider. Nur zwei der sechs Länder des Golfkooperationsrates wurden durch ihre Staatschefs vertreten. Besonders schwer wiegt die kurzfristige Absage von Saudi-Arabiens König Salman, der sich durch Kronprinz Mohammed bin Najef und Vize-Kronprinz Mohammed bin Salman vertreten liess.
