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König Felipe setzt in Spanien Neuwahlen an

Madrid - Nach dem Scheitern der Regierungsbildung hat König Felipe VI. in Spanien Neuwahlen für den 26. Juni ausgerufen. Der Monarch unterzeichnete das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung des Urnengangs am Dienstag in der Königsresidenz bei Madrid.

arc / Quelle: sda / Dienstag, 3. Mai 2016 / 10:46 h

Die Frist zur Wahl einer Regierung war nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen.

König Felipe unterzeichnete heute das Dekret zur Auflösung des Parlaments. /

In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy fand danach keinen Bündnispartner. Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung.

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