Patrik Etschmayer / Quelle: news.ch / Dienstag, 2. Dezember 2014 / 08:13 h
In der heutigen Zeit ist es, mit etwas Organisationstalent, genügend Wissen über soziale Netzwerke und dem Willen, mindestens die Hälfte der Schweizer zu nerven, gut möglich, eine Volksinitiative zu lancieren und in 18 Monaten die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Wie leicht dass dies geht, beweist zum Beispiel die Goldinitiative, die eine geldpolitische Rückkehr ins Jahr 1913 verlangte und die Schweizer Wirtschaft wahrscheinlich in die Steinzeit gebombt hätte.
Nun wird unser Gold nicht alles nach Hause geholt und in einigen Kellern Zürichs würde so genügend Platz bleiben, statt der Goldbarren der SNB irgend einem politischen Flüchtling Asyl zu bieten. Deshalb wäre es wirklich Zeit, Edward Snowden, dem frisch gebackenen Gewinner des alternativen Nobelpreises, Kost, Logis und einen Job als eidgenössischem IT-Sicherheitsberater anzubieten. Und ja, natürlich auch Asyl.
Die Bundesbehörden wollen zwar gern mit Snowden reden, um raus zu finden, wie sehr die USA uns bespitzelt(e), doch das erforderliche freie Geleit könnte durch «höherrangige staatliche Verpflichtungen» torpediert werden. Die Tatsache, dass trotz verschiedener Voten von Asylspezialisten im September und früher, laut denen Snowden sogar Anrecht auf Asyl hätte, dieser nicht gekommen ist, deutet darauf hin, dass die offizielle Schweiz diese heisse Kartoffel doch nicht anrühren will.
Hier wäre es doch praktisch, wenn man in der Bundesverfassung einen «Snowden-Artikel» rein wursteln könnte. In der Schweiz gibt es genügend Bürger, die Snowden als Helden der Informationsfreiheit sehen.
Zeit für eine Lex Snowden? /
Allerdings wäre es dafür erforderlich, einige Quests auf WoW auszulassen, einen Verfassungsartikel zu formulieren und dann Online die Unterschriftensammlung zu lancieren. Alleine schon die Tatsache, dass eine Initiative lanciert werde, heisst es ja, liesse unsere Regierung vielfach aufspringen und aktiv werden.
Doch vermutlich würde als erste Reaktion auf eine solche Initiative zum ersten Mal seit langem wieder laut darüber nachgedacht, die erforderliche Anzahl Unterschriften zu erhöhen, damit nicht jeder Quark vors Volk gebracht werden kann. Andererseits gibt es links und rechts nicht wenige Parlamentarier, die tiefe Sympathien zu dem Whistleblower hegen; es wäre daher nicht völlig abwegig, dass im Angesicht einer solchen Initiative auf dem parlamentarischen Weg eine offizielle Einladung an Snowden gemacht würde. Denn die Vorstellung, sich im Abstimmungskampf gegen das Asyl für den Amerikaner stark zu machen, wäre manchem Politiker denn doch zu peinlich.
Snowden ist dabei einfach exemplarisch für den Umgang mit unbequemen Zeitgenossen und mit hochgelobten Werten, die - sobald ein Tatbeweis gefordert ist - wie eine heisse Kartoffel fallen gelassen werden (das gilt für die Werte, wie auch die Zeitgenossen). Oder, noch weit gemeiner, solange rum geschubst, gereicht und geschoben, bis keine Sau mehr an die Kartoffel denkt. Oder den hässlichen Spionageeintopf, welcher - Kartoffelseidank - überhaupt erst von seinem Tarndeckel befreit und der Öffentlichkeit präsentiert worden ist.
Die deutsche Regierung und allen voran die Kanzlerin Angela Merkel, die ja selbst Opfer der NSA-Bespitzelung geworden ist, haben dies mit geradezu erschreckender Professionalität getan und derzeit scheint Snowden total aus dem Bewusstsein der offiziellen Bundesrepublik verschwunden zu sein. Was durchaus im Sinne von Frau Merkel und ihren Koalitionspartnern zu sein scheint.
Eine eidgenössische Snowden-Initiative könnte daher weit über die Schweiz hinaus eine Signalwirkung haben. Und wäre endlich keine, für die man sich vor dem Ausland schämen müsste, sondern für die sich das Ausland vor uns schämen müsste.
Und das wäre doch mal eine Abwechslung.
