Bundesrätin Doris Leuthard empfing in Luzern den deutschen und österreichischen Wirtschaftsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg und Reinhold Mitterlehner zum traditionellen Dreiertreffen, das die drei Staaten seit 1976 durchführen. Zu Guttenberg und Mitterlehner nahmen erstmals an dem Minigipfel teil.
Wie Leuthard ausführte, stand die Wirtschaftskrise bei den Gesprächen im Zentrum. Sie betonte die Gemeinsamkeiten der drei Volkswirtschaften. Alle seien exportorientiert, und zwischen den drei Staaten gebe es bedeutende Handelsvolumina.
Märkte sollen offen bleiben
Die drei Wirtschaftsminister erteilten deshalb in ihren Erklärungen dem Protektionismus eine Absage. Die Märkte sollen offen bleiben, sagte Leuthard. Der Wettbewerb finde auch in der Krise statt.
Einig sind sich die Minister ferner beim Thema Konjunkturprogramme, dies obwohl schwierige Zeiten namentlich auf dem Arbeitsmarkt anstehen.
Bundesrätin Doris Leuthard empfing heute den deutschen und österreichischen Wirtschaftsminister. /
Für 2010 würden keine Konjunkturpakete ins Auge gefasst, sagte Leuthard. Sie begründete ihre Haltung damit, dass die beschlossenen drei Konjunkturprogramme erst ab Herbst ihre Wirkung entfalteten.
Nationale Lösung nicht möglich
Guttenberg will kein «Perpetuum mobile der Konjunkturprogramme». Staatseingriffe stiessen an ihre Grenzen. Die global wirkende Krise könne nicht national gelöst werden. Mitterlehner erwähnte, dass die Ankündigung von Programmen unerwünschte Signale an die Wirtschaft aussenden könnte.
Besser als Symptombekämpfung ist gemäss Mitterlehner die Umstrukturierung. Ziel solle es sein, gestärkt aus der Krise herauszugehen. Guttenberg will innere Stagnation vermeiden und stattdessen eine Politik des Wachstums betreiben.
