Das Asylgesetz schreibt vor, dass Personen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde oder sich illegal in der Schweiz aufhalten, das Land verlassen müssen. Geschieht dies freiwillig, werden die Betroffenen durch die Polizei bis zum Flugzeug begleitet, das sie darauf alleine besteigen.
Falls sich eine auszuschaffende Person derart widersetzt, dass diese Form der Rückführung nicht möglich ist, wird sie gefesselt und von zwei Polizisten in einem Linienflug begleitet.
Wenn die Person aber «so renitent ist, dass auch diese Form der Rückführung nicht möglich ist, wird sie in einem Sonderflug mit einer verstärkten Fesselung zurückgeführt.» Dies war im vergangenen Jahr in rund fünf Prozent der Zwangsausschaffungen der Fall, wie der Zürcher Regierungsrat in einer veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation aus dem Kantonsrat schreibt.
Insgesamt 111 Sonderflüge
Wie es weiter heisst, wurden von 2006 bis heute ab Zürich 111 Sonderflüge mit insgesamt 1282 Personen durchgeführt.
Es wurden 292 Personen gefesselt über den Flughafen Zürich ausgeschafft. /
Diese Flüge seien von der Kantonspolizei Zürich organisiert und grösstenteils auch begleitet worden. Zwei Flüge mussten laut Regierungsrat abgebrochen worden.
Anlass für den Vorstoss von AL und Grünen war der Tod eines 29-jährigen Nigerianers von Mitte März. Der Mann war kurz vor seiner geplanten Ausschaffung auf dem Flughafen Zürich gestorben. Bis heute sind die genauen Umstände des Vorfalls nicht bekannt.
