Nun sind wieder Ermittler im Einsatz: Seit Dezember 2009 observiere ein neuer Partner für die Schweiz verdächtige IV-Rentner im Kosovo, sagte Sohns in einem Interview, das am Donnerstag auf der Website Tagesanzeiger.ch/Newsnetz veröffentlicht wurde.
Wer die Observierungen durchführt, geben die Behörden nicht bekannt. Offen bleibt auch, wie viele Ermittler im Einsatz stehen. Es seien nicht Dutzende, sagte Sohns dazu. «Mit diesen Vorstellungen muss man mal aufräumen.»
Wenige Einzelfälle
Sohns betont, dass es sich bei den IV-Betrügern um «wenige Einzelfälle» handle. Nach Kosovo gehen seinen Angaben zufolge rund 90 IV-Hauptrenten und 300 Kinderzusatzrenten. «Unter rund 90 IV-Rentnern sind sicher nicht 50 Verdachtsfälle», sagte Sohns.
Der IV-Sprecher hält weiter fest, dass die Ermittler im Rahmen von rechtsstaatlichen Regeln nach Informationen suchten. Die Detektive seien bisher nicht bedroht worden.
Neurentner kosovarischer Nationalität erhalten nur noch AHV- und IV-Renten, wenn sie in der Schweiz wohnen. / Foto: Eugen Schwarz ex-press.ch
«Mir ist wichtig zu sagen: Es ist nicht Wildwest dort, wir sind auch nicht in einem Mafiafilm.»
Keine neuen Renten
Die IV geht seit August 2008 offensiv gegen IV-Betrüger im Ausland vor. In Thailand und im Kosovo startete sie Pilotversuche mit verdeckten Ermittlungen durch spezialisierte Firmen. Im Kosovo wurden die Ermittlungen aber nach Drohungen wieder eingestellt.
Vor rund einem Jahr kündigte die IV an, in Verdachtsfällen Renten zu sistieren. Laut dem IV-Sprecher war dies am Ende aber nicht notwendig: «Da die Überprüfungen wieder aufgenommen werden konnten, brauchten keine Renten sistiert zu werden», sagte Sohns.
Neurentner kosovarischer Nationalität erhalten seit dem Frühjahr nur noch AHV- und IV-Renten, wenn sie in der Schweiz wohnen. Ihre Renten werden nicht ins Ausland überwiesen. Die Schweiz hatte beschlossen, das Sozialversicherungsabkommen mit dem Kosovo nicht zu erneuern. Wann ein neues abschlossen werde, sei nicht absehbar, sagte Sohns im Interview.
