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Schlechtes Ergebnis für Micheline Calmy-Rey

Bern - Micheline Calmy-Rey wird für den Rest dieses Jahres Bundespräsidentin Doris Leuthard als Vizepräsidentin vertreten. Die Aussenministerin ist am Mittwoch von der Bundesversammlung in dieses Amt gewählt worden.

ade / Quelle: sda / Mittwoch, 22. September 2010 / 13:09 h

Sie übernimmt das Amt von ihrem Parteikollegen Moritz Leuenberger, der Ende Oktober aus dem Bundesrat ausscheidet. Bei einem absoluten Mehr von 97 Stimmen erzielte Calmy-Rey 126 Stimmen. 32 Wahlzettel waren leer eingelegt worden, 8 waren ungültig. Das absolute Mehr lag deshalb bei nur 97 Stimmen. Stimmen erhielten neben Calmy-Rey auch Didier Burkhalter (17), Eveline Widmer-Schlumpf (17), Ueli Maurer (16) sowie die neu Gewählten Simonetta Sommaruga (13) und Johann Schneider-Ammann (4).

Schlechter Abgeschnitten

Mit 126 Stimmen schnitt Micheline Calmy-Rey noch schlechter ab als im Vorjahr Moritz Leuenberger.



Micheline Calmy-Rey übernimmt das Amt von ihrem Parteikollegen Moritz Leuenberger. /

Dieser hatte letzten Dezember 128 Stimmen erzielt - das schlechteste Ergebnis seit 1966. Damals war SP-Bundesrat Willy Spühler mit bloss 124 Stimmen gewählt worden. Calmy-Reys Resultat steht unter anderem im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre. Der Aussenministerin wird vorgeworfen, den Bundesrat nicht genügend über die Planung einer Befreiung der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer informiert zu haben.

Dezembersession

Aufschluss über Calmy-Reys Rolle in dieser Sache soll der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen bringen. Zahlreiche Parlamentarier fordern, dass dessen Inhalt bekannt ist, bevor Calmy-Rey in der Dezembersession zur Nachfolgerin von Doris Leuthard als Bundespräsidentin gewählt wird.

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Abstimmungen/Wahlen

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Bundesrat

Importe sichern Schweizer Ei-Versorgung angesichts steigender Nachfrage Die Vorliebe der Schweizer Bevölkerung für Eier nimmt stetig zu. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und eine kontinuierliche Versorgung zu gewährleisten, hat der Bundesrat Anpassungen bei den Importbestimmungen beschlossen. Diese Massnahme dient dazu, mögliche Engpässe bis zum Jahresende zu vermeiden. Fortsetzung


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Inland

Davos meistert hohe Investitionen dank solider Finanzlage Die Gemeinde Davos präsentierte für das Jahr 2024 eine Jahresrechnung, die trotz gesunkener Steuereinnahmen aufgrund einer Steuerfusssenkung ein bemerkenswertes Ergebnis aufweist. Ein substanzieller Ertragsüberschuss von rund 18,7 Millionen Franken ermöglichte es der Kommune, etwa 87 Prozent des sehr hohen Investitionsvolumens aus eigener Kraft zu stemmen. Fortsetzung


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