Eine ökologische Steuerreform für die Schweiz

Klimaschutz ist eine globale Herausforderung. Deshalb ist es erfreulich, dass der Klimagipfel in Cancún weitaus vielversprechender abgeschlossen werden konnte als die Vorgängerkonferenz in Kopenhagen. Allerdings fehlt nach wie die notwendige Verbindlichkeit für die angestrebten globalen Massnahmen. Doch auch wenn globale Massnahmen zwingend sind, hat auch die Schweiz die Aufgabe dem Klimawandel aktiv und wirksam entgegenzutreten.




Zudem ist es mittelfristig nicht nur ökologisch sondern auch ökonomisch erstrebenswert, dass die Schweiz ihren Energieverbrauch senkt und diesen möglichst mit erneuerbaren Energiequellen abdecken kann. Der Weg dahin sollte aber nicht über eine Unzahl neuer Gebote und Verbote gehen. Anstelle solcher Feinsteuerungsmassnahmen sollte die Schweiz mit einer umfassenden und visionären Reform vorangehen und international eine Vorreiter- und Vorbildfunktion einnehmen. Wir Grünliberalen sind der Überzeugung, dass eine Ökologisierung des Steuersystems diese visionäre Reform sein kann. Mit dem Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer sollen die Anreize geschaffen werden, dass sich die Stromversorgung künftig konsequent auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz ausrichten wird. Neben dem Beitrag an den Klimaschutz ergeben sich daraus auch grosse Chancen für den Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz. Warum soll in der Schweiz nicht das «Silicon Valley of Green Energy» entstehen?