Der chinesische Staatshaushalt und der neue Fünf-Jahres-Plan stehen im Mittelpunkt der zehntägigen Plenartagung des Volkskongresses, die am Samstag in der Grossen Halle des Volkes in Peking beginnt.
Die am Freitag angekündigte starke Steigerung der Militärausgaben weckte Argwohn bei anderen Ländern. Der Nachbar Japan zeigte sich ernsthaft besorgt über den extrem hohen Anstieg des Militärbudgets. «Wir können nicht umhin, uns über die Verwendung dieser Ausgaben zu sorgen», sagte Japans Aussenminister Seiji Maehara.
Er forderte Peking auf, die genaue Verwendung der Gelder öffentlich zu machen. Zwischen beiden Ländern gibt es immer wieder Spannungen. Im September hatte es eine diplomatische Krise gegeben, nachdem Japan den Kapitän eines chinesischen Fischerboots festnahm, das in von beiden Ländern beanspruchten Gewässern aufgebracht wurde.
China beschwichtigt
Der Sprecher der Tagung, Li Zhaoxing, sagte, die chinesische Verteidigungspolitik diene der Sicherung der Souveränität und territorialen Integrität des Landes.
Wieviel gibt China für die Armee aus? /
Sie sei «defensiv» und stelle «keine Bedrohung» für andere Staaten dar.
Im Vergleich zu anderen Ländern seien Chinas Verteidigungsausgaben vergleichsweise niedrig, sagte Li. Der Anteil am Gesamthaushalt mache sechs Prozent aus.
Nach Einschätzung der US-Regierung liegen die tatsächlichen Militärausgaben Chinas zwei- bis dreimal höher als offiziell angegeben, da viele Aufwendungen in anderen Haushaltsposten enthalten seien.
Zweithöchste Ausgaben weltweit
Mit dem neuen Budget kehrt China zu zweistelligen Zuwächsen zurück, nachdem der Anstieg des Militäretats 2010 nur 7,5 Prozent betragen hatte. Chinas Militärausgaben sind weltweit die zweithöchsten nach den USA.
Zwischen 1998 und 2007 legte Chinas Verteidigungsetat jährlich um 15,9 Prozent zu, während das Wirtschaftswachstum 12,5 Prozent betrug. 2009 betrug der Zuwachs 14,9 und 2008 sogar 17,5 Prozent. China versuche, ein Gleichgewicht zwischen Militärausgaben und wirtschaftlicher Entwicklung herzustellen, sagte Li.
