Bundesrat Ueli Maurer hatte diese Untersuchung im Oktober 2010 angekündigt, um Lehren aus den Fehlern bei der Beschaffung zu ziehen. Damals zeigte er sich überzeugt, dass es dabei zu Ungereimtheiten gekommen sei, welche in einer Administrativuntersuchung aufgearbeitet werden müssten.
Nun gibt er sich offenbar auch mit weniger zufrieden: Statt einer Administrativuntersuchung soll ein Bericht der Rüstungskommission die nötigen Erkenntnisse liefern. Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bestätigte am Dienstag einen Bericht von «Bund» und «Tages-Anzeiger».
Den Bericht, der schon seit März vorliegt, hat das VBS letzte Woche publiziert. Er hält fest, dass die Projektorganisation für komplexe Beschaffungsvorhaben verbesserungsbedürftig ist. Die Rüstungskommission empfiehlt zudem eine Anpassung der Richtlinien und Beschaffungsprozesse und ein besseres Controlling, unter anderem durch das Departement.
Bundesrat Ueli Maurer. /
Beschaffung trotz roter Ampel
Auch das Inspektorat VBS hat im April einen Bericht zu FIS fertiggestellt. Dieser kritisiert, dass grundlegende Voraussetzungen nicht erfüllt und die gesteckten Ziele nicht erreicht seien. Das System sei angeschafft worden, obwohl das Projekt permanent auf «Rot» hätte stehen müssen.
Welche Lehren nun daraus gezogen werden sollen, war beim VBS nicht zu erfahren. Fest steht aber, dass die Verantwortlichen für das Debakel keine Konsequenzen zu fürchten brauchen. Die Untersuchung habe «nicht einzelne Personen im Fokus», heisst es in der Mitteilung.
Das Führungsinstrument FIS Heer ist eine der komplexesten und teuersten Beschaffungen, die die Armee je getätigt hat. Das Computersystem sollte es erlauben, Einsätze vom Bildschirm aus zu lenken. Beschafft worden war das System in den Jahren 2006 und 2007 unter dem damaligen VBS-Vorsteher Samuel Schmid.
