Dicke Luft am Volkskongress

Die politische Elite der Nation atmet schwer. Das sind rund 6'000 Männer und Frauen, die von den Provinzparlamenten für die einmal jährlich stattfindenden Parlamentssessionen in die Hauptstadt delegiert worden sind. Jedenfalls hecheln die Damen und Herren Volksabgeordneten, wenn sie auf dem Weg von den ihnen zugewiesenen Hotels in Bussen zu den Vollversammlungen des Nationalen Volkskongresses und der Konsultativkonferenz an den Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen chauffiert werden. In den Hotels und der Grossen Halle des Volkes jedoch wird aufwändig die Luft gereinigt. So wie es schon lange die führenden Parteikader im nahen Partei- und Regierungszentrum Zhongnanhai - der «neuen Verbotenen Stadt» - vorzuleben pflegen. Dort wurden schon vor längerer Zeit für teures Geld über zweihundert Luftreiniger allerbester Qualität installiert. Während der ganzen ersten Sessionswoche pendelten die Werte der Luft-Messstationen der Stadt und, ja, der amerikanischen Botschaft zwischen 135, d.h. gefährlich für Kinder und Alte und 400, d.h extrem gefährlich für alle. Da viele der Abgeordneten, um es milde auszudrücken, nicht mehr die Allerjüngsten sind, von der Staats- und Parteiführung ganz zu schweigen, kam das Raunen mit Umweltklagen politisch voll zur Geltung. Aber auch das Husten, Räuspern und gierige Luft schnappen war nicht zu überhören. Ob denn die «alten Knacker» in Partei und Staat, fragte neulich politisch völlig inkorrekt aber treffend ein Blogger auf dem chinesischen Twittersatz Weibo, «immer noch Frühsport treiben». An einem besonders verpesteten Tag gar wurden auf der Messskala 500 registriert. Die Sicht betrug noch zweihundert Meter, in den Schulen war Sport im Freien verboten. Die Stadt bot ein gespenstisches Bild. Viele Menschen geisterten mit Atemfilter-Masken durch das Dickicht der chinesischen Hauptstadt. Science Fiction pur. Seit Beginn des Jahres gab es gerade einmal 14 smogfreie Tage. Dabei ist Peking nicht einmal die von der Luftverschmutzung am meisten betroffene Stadt. Selten bringt die Stadt es gar unter die Top Ten der am schlimmsten luftverschmutzten chinesischen Städte. In China haben Autos die gleichen, zuweilen sogar die schärferen Umwelt- und Abgasvorschriften als in der Europäischen Union. Das Problem liegt vielmehr darin, dass die Anzahl der Autos rasant schnell gewachsen ist und weiter wächst. In Peking zum Beispiel gab es vor 15 Jahren gerade einmal eine halbe Million Autos.




Heute sind es 5,2 Millionen. Die Stadtregierung versucht, die Anzahl zu beschränken. Doch das hilft nicht viel. Die Pekinger Staus sind nach einer Studie von IBM heute weltweit hinter Mexiko-Stadt die schlimmsten, dicht gefolgt von der chinesischen Boom-Stadt Shenzhen im Süden. Zu den Verkehrsabgasen kommen landesweit die Emissionen der zahlreichen Kohle-Kraftwerke sowie der Industrie hinzu. Kein Wunder deshalb, dass der Volkskongress-Abgeordnete Chen Baoshan aus der Autonomen Region Guangxi Zhuang in der Regierungszeitung «China Daily» nach zwei Pekinger Geschäftsreisen folgendermassen zitiert wird: «Im Taxi vom Flughafen schnäuzte ich mich. Schwarz. Wir sollten uns deshalb fragen, warum wollen wir uns entwickeln? Für ein besseres Leben natürlich. Aber schmutzige Luft ist definitiv kein besseres Leben». Guo Jianren wiederum, ein Volkskongress-Abgeordneter aus der Provinz Hebei sagte der für ihre Recherchen und Aufmüpfigkeit geachteten «Metropolis Tageszeitung des Südens», dass in der Provinzhauptstadt Shijiazhuang «im Smog nichts klar war, ausser der Tatsache, dass wir unsere Wirtschaft nicht mehr auf die bisherige Art weiter entwickeln können». In der selben Zeitung wurde ein Blogger zitiert, der während des Nationalen Volkskongresses den Abgeordneten jeden Tag Luft-Messwerte von 1000 wünschte, damit «endlich diesem Problem die nötige Beachtung geschenkt wird». China arbeitet derzeit an einer neuen, «nachhaltigen» Entwicklungsstrategie für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, poetisch von der obersten Führung beschreiben als «Schönes China» (Ex-Parteichef Hu Jintao) und «Chinesischer Traum» (Parteichef Xi Jingping). Zum Plan gehört eine umfassende Urbanisierung. Heute leben rund fünfzig Prozent der Chinesinnen und Chinesen in Städten, in spätestens zehn Jahren soll der Anteil 75 Prozent betragen. Für den Umweltschutz, glauben chinesische Experten, ein extrem heikles Unterfangen. Bereits heute verfehlen siebzig Prozent der chinesischen Städte die von Peking erlassenen Luftqualitäts-Standards. Zhao Hualin, Departementschef im Ministerium für Umweltschutz, ist besorgt, denn die «Luftqualität gehört zu jenen Problemen, welche die Bevölkerung am meisten beschäftigt». Eine Lösung ist dringend nötig, doch schwierig zu finden, weiss Professor Hao Jiming von der Elite-Universität Tsinghua in Peking. Schwierig deshalb, weil mancherlei Aspekte in eine mögliche Lösung einfliessen, wie z.B. planerische Stadtentwicklung, Energie, Bevölkerungspolitik, Umweltschutz für Luft, Wasser und Boden, Öffentlicher Verkehr. Definitiv vorbei jedenfalls sind die Zeiten, als die Pekinger Zentralregierung die Luftverschmutzung mit gezielter Propaganda kleinzureden versuchte. Die atemlosen Abgeordneten aus dem ganzen Reich der Mitte haben das Thema unwiderruflich auf die nationale Agenda gesetzt. In der Tat, Luft ist - wie neulich auf dem chinesische Twitter-Klon Sina Weibo geflüstert wurde - wohl das einzige, dass unabhängig von Vermögen, Stand und Beruf für alle gleich ist. Sauberes Trinkwasser könne man sich in Flaschen kaufen. Luft nicht.