Deutsche Piraten machen sich fit für Bundestag

Die Datenschützerin aus Niedersachsen wurde am Freitag auf einem Parteitag im bayerischen Neumarkt mit 81,7 Prozent zur Nachfolgerin des in der Partei umstrittenen Johannes Ponader gewählt. Die Piraten sind nach dem Einzug in vier Länderparlamente in den vergangenen zwei Jahren derzeit in der Krise, in den Umfragen lagen sie zuletzt bei nur zwei Prozent. Die Internet-Partei kämpft seit Monaten mit internen Querelen. In Neumarkt gab ein Mitglied auf offener Bühne seinen Wechsel zur Anti-Euro-Partei AfD (Alternative für Deutschland) bekannt. Am Wochenende wollen die Piraten ihr Wahlprogramm beschliessen.

Nocun kämpft

Nocun gab sich kämpferisch: «Wir müssen als Team verdammt noch mal zusammenarbeiten, die anderen vor uns hertreiben, denn sie haben es verdient.» Die Partei müsse sich nun «den Arsch aufreissen». Sie wolle von keinem Piraten mehr hören, «dass wir die Bundestagswahl nicht wuppen können». Nocun selbst kandidiert in Niedersachsen auf Listenplatz 2 für den Bundestag. Sie setzte sich gegen vier Kandidaten durch und erhielt im ersten Wahlgang 796 von 974 Stimmen. Allerdings können Piraten mehrere Stimmen pro Wahlgang abgeben.

Eklat wegen Partei-Wechsels

Zu einem kleinen Eklat kam es, als Christian Jacken, ein Kandidat für den Geschäftsführer-Posten, am Rednerpult erklärte, er sei zur AfD gewechselt. Er müsse dies tun, damit das «Euro-Betrugssystem» beendet werde. Die über 1000 Mitglieder quittierten das mit Buh-Rufen.




Piraten-Chef Bernd Schlömer sieht in der AfD grundsätzlich aber keine direkte Konkurrenz. «Die Piraten schauen nach vorne, die AfD nach hinten», sagte er. Ponader entschuldigte sich bei seiner Partei. Dem Berliner wurden Alleingänge und mangelnde Kommunikationsfähigkeit angekreidet. Der 36-Jährige warnte davor, die Partei hierarchisch zu führen. «Die Piratenpartei ist kein Unternehmen, sondern eine starke, selbstbewusste Bewegung.» Auch könnten die Piraten nicht aus der Krise kommen, wenn «wir statt Debatten Shitstorms auslösen.»

Gegen Filz und Lobbyismus

Der bayerische Spitzenkandidat Bruno Gert Kramm sagte, die Piraten würden gebraucht, um «Filz und Lobby» bei den etablierten Parteien anzuprangern. Der einflussreiche Berliner Abgeordnete Christopher Lauer kritisierte aber auch die Attacken gegen den eigenen Vorstand. Die Piraten sind in Umfragen erheblich abgesackt. Anfang des Jahres scheiterten sie bei der Landtagswahl in Niedersachsen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Das droht der jungen Partei, die sich für freies Internet, mehr Bürgerrechte und soziale Teilhabe einsetzt, auch am 22. September auf Bundesebene. In Neumarkt in der Oberpfalz wollen viele Piraten auch die Weichen für mehr «Online-Demokratie» stellen. So könnte eine «ständige Mitgliederversammlung» (SMV) im Netz aufgebaut werden, wo die Mitglieder permanent den Kurs der Partei bestimmen sollen. Eine Mehrheit dafür galt aber als offen.