Grünes Licht für «Fahrplan» zu Freihandel

«Diese Entscheidung wird in Geschichtsbüchern stehen», sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfels. Bislang hatten unterschiedliche Vorstellungen Pekings und Washingtons gemeinsame Diskussionen der 21 APEC-Mitglieder über mehr Freihandel gebremst. China und die USA wetteifern als die grössten Volkswirtschaften um die Führung in der Region. Die USA standen der Freihandelszone zuletzt skeptisch gegenüber, weil sie bereits mit elf Staaten - allerdings nicht mit China - über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verhandeln. «Die Verhandlungen über TPP sind in die Schlussphase eingetreten», sagte der japanischen Regierungschef Shinzo Abe.

Einigung über weiteren Zollabbau

Peking und Washington gelang zudem eine Einigung beim Zollabbau für Technologieprodukte. Beide Seiten beschlossen am Rande des Gipfels laut der amerikanischen Regierung, das internationale Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) auf weitere Produkte auszudehnen. Mit dem «Durchbruch» sei der Weg frei für «die Fortsetzung und den schnellen Abschluss» entsprechender Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO), teilte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman mit. Nun könne der erste wesentliche Abbau von Zöllen bei der WTO in 17 Jahren erfolgen. Das ausgedehnte ITA schafft nach US-Angaben rund 200 Zölle ab. Darunter fielen auch Druckerpatronen, Navigationsgeräte, Lautsprecher, Videospielgeräte oder Maschinen für die Kernspintomographie. Peking treibt unabhängig von TPP eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit 15 anderen Staaten voran. Die weitergehende Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) soll auf den bisherigen Fortschritten in den laufenden Verhandlungen aufbauen, hiess es in einem zuvor von APEC-Ministern vorbereiteten Dokument.




China hat 2025 als mögliches Datum für den Start von FTAAP angepeilt. Die APEC repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

Dialog zwischen Obama und Putin

US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin trafen sich am Dienstag drei Mal am Rande des APEC-Gipfels. Bei den Gespräche sei es um den Iran, Syrien und die Ukraine gegangen, teilte das Weisse Haus in Washington mit. Demnach dauerten die Gespräche insgesamt 15 bis 20 Minuten. Die beiden Präsidenten waren bereits am Montag kurz zusammengekommen. Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington sind wegen des Ukraine-Konflikts derzeit äusserst gespannt. Während die USA die Regierung in Kiew unterstützen, steht Russland hinter den prorussischen Separatisten im Osten. Auch im syrischen Bürgerkrieg unterstützen die beiden Staaten unterschiedliche Konfliktparteien. Im Fall der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm dagegen vertreten die beiden Länder eine ähnliche Position.

Annäherungen zwischen China und Japan

Eine erste Annäherung gab es während des Gipfels zwischen China und Japan. Nach zwei Jahren Eiszeit wegen des Streits über eine Inselgruppe empfing der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag erstmals den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. «Das war ein gewaltiger Schritt zur Entspannung der Beziehungen zwischen beiden Ländern», sagte Abe am Dienstag. Die Annäherung solle in den kommenden Monaten mit hochrangigen Gesprächen vorgesetzt werden, und im kommenden Jahr wolle er Xi Jinping in Japan empfangen, kündigte Abe an. «Japan und China haben beide eine grosse Verantwortung für die Region und die Welt.»