Chinas Präsident ruft Asien-Pazifik-Region zu mehr Kooperation auf

Es gehe darum, «einen asiatisch-pazifischen Traum für unsere Völker» zu verwirklichen, sagte Xi Jinping. «Wir müssen gemeinsam eine offene Wirtschaft in der Region aufbauen», sagte er vor Wirtschaftsführern, die vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 21 Pazifik-Anrainer am Montag und Dienstag zusammengekommen sind. Unter den 1500 Teilnehmern sind Spitzenmanager von 130 der 500 weltweit grössten Unternehmen. Die Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft (APEC), darunter die drei grössten Volkswirtschaften USA, China und Japan, repräsentieren nach neuen Angaben 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und 48 Prozent des Welthandels. «Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um gemeinsam eine asiatisch-pazifische Partnerschaft zu schmieden», sagte Xi Jinping.

Gemeinsamkeiten suchen

Chinas Präsident räumte Differenzen unter den APEC-Mitgliedern ein, plädierte aber dafür, «Gemeinsamkeiten zu suchen, während die Meinungsverschiedenheiten zurückgestellt werden». Mit neuen Infrastrukturprojekten sollten die Märkte enger miteinander verbunden werden, um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen. Diesem Ziel diene auch die Ende Oktober vereinbarte Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) mit Sitz in Peking, für die China 50 Milliarden Dollar Startkapital bereitstellen will. Xi Jinping bekräftigte auch die Bereitschaft, zusätzlich 40 Milliarden Dollar für einen «Seidenstrassen-Fonds» zur Verfügung zu stellen, um bessere Anbindungen zwischen den Märkten zu schaffen.

Konkurrierende Pläne vereinen

Der chinesische Präsident warb erneut für seine Idee einer Freihandelszone Asien-Pazifik. Die APEC-Minister hatten sich am Vortag trotz der Zurückhaltung der USA darauf geeinigt, die Pläne voranzutreiben und eine «Strategiestudie» dafür einzuleiten. Die USA und China ringen bei der neuen Handelsordnung in der Region um die Führung und verfolgen bislang rivalisierende Freihandelsabkommen. Xi Jinping beklagte, dass es den APEC-Mitgliedern schwer gemacht werde, sich zwischen den konkurrierenden Freihandelsplänen zu entscheiden. Bisher verfolgen die USA mit elf anderen Staaten eine Transpazifische Partnerschaft (TPP), während China mit 15 Staaten über eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) verhandelt.




Chinas Vorschlag einer APEC-weiten Freihandelszone will auf den beiden Verhandlungssträngen aufbauen.

Chile als Vorreiter

Chiles Präsidentin Michelle Bachelet warb für eine schnelle Einigung auf eine Freihandelszone im Pazifik. «Es gibt neue Chancen und neue Möglichkeiten», sagte sie am Sonntag vor dem APEC-Gipfel. Chile ist eines der wenigen Länder, das ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet hat. Die Chilenen versuchen, ihr Land als Einfuhrtor chinesischer Produkte in Südamerika zu behaupten. Chinas Wirtschaft sei zunehmend enger mit der Asien-Pazifik-Region und dem Rest der Welt verbunden, sagte Xi Jinping. Er wies aber Sorgen über eine Abkühlung des Wachstums in der zweitgrössten Volkswirtschaft zurück. Die Risiken seien «nicht so furchterregend». Chinas Wachstum war im dritten Quartal mit 7,3 Prozent auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen.

Kein Putin-Obama-Treffen geplant

Der APEC-Gipfel in der chinesischen Hauptstadt findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt. Seit den Olympischen Spielen 2008 hat es in der 20-Millionen-Metropole nicht mehr eine internationale Veranstaltung von dieser Grösse und Bedeutung gegeben. Russlands Präsident Wladimir Putin, der am Morgen eintraf, wollte am Sonntag zu Gesprächen mit Xi Jinping zusammenkommen. Auch sollen nach russischen Angaben mehrere Abkommen unterzeichnet werden. Putin plant bilaterale Treffen mit seinen Kollegen aus Chile, Indonesien, Malaysia und der Chefin des Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, aber nicht mit US-Präsident Barack Obama, der am Montag ankommt.