HSBC in Belgien wegen Steuerbetrugs und Geldwäsche angeklagt

Besonders die Diamantenbranche in Antwerpen soll die Schweizer Bank für illegale Umtriebe genutzt haben. Dabei sollen dem Fiskus mehrere Hundert Millionen Euro entgangen sein, teilte der Untersuchungsrichter Michel Claise mit.

Neben den Steuerdelikten sieht sich die Bank auch mit dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Organisation und der illegalen Tätigkeiten als Finanzintermediär konfrontiert.

Ausser dem Steuerausfall könnte der belgische Staat auch noch deutlich höhere Summen durch die Beschlagnahmung gewaschener Gelder einnehmen.

Über tausend Steuerpflichtige könnten in die Delikte involviert sein, hiess es weiter. Die seit 2003 bis heute am Fiskus vorbeigeschmuggelte Summe soll mehrere Milliarden Dollar umfassen. Die Ermittlungen gegen das Kreditinstitut ziehen sich schon seit längerem hin. Vor gut einem Jahr gab es Durchsuchungen.

HSBC Schweiz erklärte am Montagnachmittag gegenüber der Finanznachrichtenagentur AWP, darüber informiert worden zu sein, dass ein belgischer Richter eine formelle Untersuchung eingeleitet habe. Dieser untersuche parallel zu den französischen Behörden, ob die Bank sich in der Vergangenheit bezüglich der Anforderungen über die belgische Steuerberichterstattung angemessen verhalten habe. «Wir werden weiterhin so weitgehend wie möglich kooperieren», heisst es in der Stellungnahme.

Wissentliche Beihilfe

Der Verdacht gegen die Schweizer HSBC-Tochter basiert auf deren Anwesenheit und Aktivitäten in Belgien während mehrerer Jahre. Dort verwaltete die Bank gemäss detaillierten Behördenangaben Vermögen wohlhabender Kunden besonders aus der Diamantenbranche Antwerpens.

Die Bank soll den Steuerbetrug wissentlich gefördert und in einigen Fällen sogar zu dem Delikt ermutigt haben.




Dazu soll sie Offshore-Gesellschaften vor allem in Panama oder auf den Jungfrau-Inseln unterhalten. Diese Firmen hätten keinen anderen Zweck gehabt als die Guthaben der Kunden zu verstecken.

HSBC Private Bank habe die Offshore-Firmen an gewisse Kunden verkauft, um der Zinsbesteuerung zu entgehen. Dieser Vorabzug auf Guthaben gilt innerhalb der EU seit 2003 und zwischen der Schweiz und der EU seit 2004.

Bald Einvernahmen

Nach Gerichtsangaben sollen mehrere leitende Funktionäre und Angestellte der Bank in Kürze einvernommen werden. Die belgischen Ermittler würden angesichts der Schwere der Vorwürfe die bestmögliche Mitarbeit des Instituts erwarten, hiess es weiter.

Die Schweizer Tochter der HSBC, der weltweit fünftgrössten Bank, ist neben Belgien auch in anderen europäischen Staaten wie Frankreich und Spanien im Visier der Ermittler. Vorgeworfen wird ihr, mit Tarnfirmen in Steuerparadiesen eine eigentliche Steuerflucht-Industrie aufgebaut zu haben. Befeuert wurde der Verdacht durch Bankdaten, welche der ehemalige HSBC-Informatiker Hervé Falciani 2008 den Steuerbehörden geliefert hatte.

Auch UBS kommt dran

Ähnliche Vorwürfe wie gegen HSBC Schweiz erhoben die belgischen Behörden im Sommer auch gegen die UBS. Der Chef von UBS Belgien wurde Mitte Juni zur Befragung vor einen Untersuchungsrichter zitiert. Der Manager wies alle Vorwürfe zurück. Die Bank erklärte damals, sie arbeite voll mit den Behörden zusammen.

In der vergangenen Woche teilte die belgische Vermögensverwaltungsbank Puilaetco Dewaay mit, sie übernehme UBS Belgien mit Kundenvermögen von mehr als 3 Mrd. Euro und 60 Mitarbeitern.