Was klingt wie der Scherz eines Satirikers wird ab morgen Samstag zur schweisstreibenden Realität in der ganzen Schweiz: Obwohl Sonnenschirme technisch mit Regenschirmen nahezu identisch sind, ist ihre Benutzung ab morgen Samstag vorderhand illegal. Wenn Ihr Sonnenschirm «zusammenklappbar, im aufgespannten Zustand in einer oder mehreren Positionen arretierbar ist und aus 8 oder mehr Kreissegmenten besteht», verletzt er das Patent Nr. 686551 der «Guillaume Ombère SA», das erst im Jahr 2021 auslaufen wird. Die kleine Waadtländer Firma hat heute vor dem Bundesgericht eine entsprechende superprovisorische Verfügung erwirkt.
Polizei wird kontrollieren
Muss man sich als Bürger an das Verbot halten? Verhalten vorsichtig kommentierten mehrere kantonale Polizeisprecher die Nachricht auf Anfrage.
Das umstrittene Schweizer Patent Nr. 686551 /
«Wir sind von der Verfügung etwas überrascht, werden aber nicht darum herum kommen, ab Samstag wenigstens in Stichproben zu kontrollieren, ob das Verbot eingehalten wird.» Noch völlig unklar ist, womit ein «Täter» bei Zuwiderhandlung gegen die superprovisorische Verfügung rechnen muss. «Patentrechtsverletzungen können schnell ins Geld gehen. Wir können den Leuten nur raten, sich an die richterliche Verfügung zu halten», meint Sarah Schattmaier vom Beobachter Rechtsdienst gegenüber dieser Zeitschrift.
Firma will Lösung anbieten
Die Firma «Guillaume Ombère SA» liess am Nachmittag in einem dürren Communiqué ausrichten, dass man mit dem eigenen juristischen Vorgehen «in keiner Weise habe die Bevölkerung verärgern und drangsalieren» wollen: «Oberstes Ziel sei nun, so rasch wie möglich eine für alle Seiten tragbare Lösung zu finden.» Wenn alles rund läuft, könnte bereits in zwei Wochen - gegen Ende der Hitzewelle - ein Portal online gehen, auf dem man seine bestehenden Sonnenschirme registrieren lassen und «für eine bescheidene Lizenzgebühr von 10 Franken pro Monat» freischalten könne.
Das Perfide an der Sache: Die «Guillaume Ombère SA» produziert selbst seit etlichen Jahren keine Sonnenschirme mehr. Sie hatte sich auf Sicherheitsschirme spezialisiert und zog sich aus dem operativen Geschäft zurück, nachdem sie offenbar gewinnbringend den «Goldenen Fallschirm» für Marcel Ospel und den «Euro-Rettungsschirm» für die EU entwickelt hatte.
