Im sogenannten Clean Power Plan, den das Weisse Haus am Montag präsentieren will, sind erstmals landesweite Begrenzungen der Luftverschmutzung durch US-Kraftwerke vorgesehen. Kraftwerke seien in den USA «die grösste Einzelquelle» klimaschädlicher Kohlendioxidemissionen, sagte Obama in einem am Sonntag veröffentlichten Video.
Bisher gebe es aber keine landesweiten Regeln für die Begrenzung des Treibhausgasausstosses. Die Kraftwerke könnten «jede Woche unbegrenzte Mengen» schädlichen Kohlenstoffdioxids in die Luft blasen. «Im Interesse unserer Kinder, im Interesse der Gesundheit aller Amerikaner wird sich das bald ändern», kündigte Obama an.
Der Kampf gegen den Klimawandel zählt zu den Versprechen, die Obama bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2008 gegeben hatte.
Obama macht mit Klima ernst /
Wie bei anderen Vorhaben auch scheiterte er jedoch bei der Umsetzung des Ziels am Widerstand im Kongress.
Vor allem die von ihm angestrebte Begrenzung des Kohlendioxidausstosses heimischer Kraftwerke sorgt für Unmut bei den Republikanern. In den Vereinigten Staaten kommen 40 Prozent der klimaschädlichen Kohlendioxidemissionen aus Kraftwerken.
«Nicht das Problem einer anderen Generation»
Obama versprach, seine Klimaschutzpläne würden den Bürgern niedrigere Stromrechnungen, Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien und eine zuverlässigere Stromversorgung bringen. Er nannte den Klimawandel eine Bedrohung für die Wirtschaft, die Gesundheit und die Sicherheit der USA.
Die Zeit dränge: «Klimawandel ist nicht mehr das Problem einer anderen Generation.» Die USA und der Rest der Welt müssten jetzt handeln, um die Erde zu retten, mahnte der US-Präsident.
Bei der vom 30. November bis zum 11. Dezember dauernden UNO-Klimakonferenz in Paris soll ein umfassendes und international verbindliches Klimaschutzabkommen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2020 beschlossen werden. Die USA als einer der grössten Verursacher von Treibhausgasen spielen bei den Verhandlungen eine Schlüsselrolle.
