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Sonntag, 18. Mai 2025 |
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Blockade des Iran-Atomabkommens im US-Senat gescheitertWashington - Im US-Senat ist eine Blockade des umstrittenen Atomabkommens mit dem Iran bereits im ersten Anlauf gescheitert. Die Republikaner verpassten am Donnerstag die benötigte Mehrheit für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit Teheran ablehnen sollte.jbo / Quelle: sda / Donnerstag, 10. September 2015 / 23:50 h
Die Parlamentskammer stimmte knapp mit 58 zu 42 Stimmen gegen das Vorhaben, nötig waren 60 Stimmen.
Präsident Barack Obama hatte sich in den vergangenen Wochen bereits die entsprechenden Stimmen seiner demokratischen Parteikollegen gesichert.
Den Republikanern fehlten einige Stimmen für die Mehrheit und somit für eine Gesetzentwurf. /
 Nach der Vereinbarung der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran hat der Kongress, der sich in dem jahrelangen Streit ein gesetzliches Mitspracherecht gesichert hatte, noch bis zum 17. September Zeit, es zu kippen. Weiterer Anlauf wäre wohl auch erfolglos Nach der Abstimmung im Senat vom Donnerstag scheint jedoch ausgeschlossen, dass etwa ein weiterer Anlauf der Republikaner aus dem Abgeordnetenhaus Erfolg haben könnte. In der Vereinbarung hatten sich die Verhandlungspartner darauf geeinigt, dass der Iran seine zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen für die nächsten zehn Jahre deutlich verringert und auch die Uran-Bestände drastisch reduziert werden. Ausserdem bekommen die Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) intensiven Zugang zu allen Atomanlagen des Landes. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben.
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