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Wieder nur eine Einervakanz

Bern - Nach der Solowahl von Ueli Maurer im Dezember 2008 kommt es im Bundesrat wieder zu einer Einervakanz. Diese Konstellation, welche den Handlungsspielraum der Fraktionen und der Bundesversammlung einschränkt, herrscht noch immer vor.

tri / Quelle: sda / Samstag, 13. Juni 2009 / 09:52 h

Die letzte Dreiervakanz gab es im Dezember 1973. Zwei Bundesräte mussten letztmals 1999 gewählt werden, als Flavio Cotti und Arnold Koller gleichzeitig zurücktraten.



Der Einzelrücktritt stösst nicht überall auf Begeisterung: Christoph Darbellay und Bundesrat Pascal Couchepin unterhalten sich. / Foto: EQ Images

Seither demissionierten die Regierungsmitglieder jeweils einzeln: 2000 Adolf Ogi, 2003 Ruth Dreifuss, 2003 Kaspar Villiger, 2006 Joseph Deiss, 2008 Samuel Schmid. Bei den Erneuerungswahlen 2003 und 2007 kam es zur Abwahl eines Regierungsmitgliedes. Zuerst wurde Ruth Metzler durch Christoph Blocher ersetzt, vier Jahre später Blocher durch Eveline Widmer-Schlumpf. Der Einzelrücktritt Couchepins - wenn es dabei bleibt - entspricht nicht den Vorstellungen vieler Parteistrategen. Bevor Schmid wegen der Affäre Nef unter Druck geriet, wurde mit einem allenfalls gemeinsamen Rücktritt der an Lebens- oder Amtsjahren ältesten Magistraten Moritz Leuenberger, Pascal Couchepin und Hans-Rudolf Merz gerechnet.

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«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







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Importe sichern Schweizer Ei-Versorgung angesichts steigender Nachfrage Die Vorliebe der Schweizer Bevölkerung für Eier nimmt stetig zu. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und eine kontinuierliche Versorgung zu gewährleisten, hat der Bundesrat Anpassungen bei den Importbestimmungen beschlossen. Diese Massnahme dient dazu, mögliche Engpässe bis zum Jahresende zu vermeiden. Fortsetzung


Schweizer Hotellerie atmet auf: Planungssicherheit bis über 2027 hinaus gesichert Die Schweizer Beherbergungsbranche blickt optimistisch in die Zukunft. Nachdem der Nationalrat bereits die Weichen für stabile Mehrwertsteuersätze gestellt hat, präsentiert der Bundesrat nun eine umfassende Überarbeitung der Investitionsförderung. Fortsetzung


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St.Gallen stimmt ab: Faire Lastenverteilung für eine attraktive Hauptstadt Ein Ja zum V. Nachtrag des Finanzausgleichsgesetzes am 18. Mai ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit St.Gallens. Der Stadtrat appelliert an die kantonale Stimmbevölkerung, die Bedeutung einer angemessenen Abgeltung der sogenannten Zentrumslasten zu erkennen. Ohne diese droht ein Verlust an Attraktivität und ein Abbau wichtiger Angebote. Fortsetzung


Zermatt: Wechsel im Gemeinderat Nach dem Rücktritt von Franziska Biner, der Staatsrätin, zum 31. März 2025, hat der Gemeinderat in Übereinstimmung mit Artikel 211 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte Bianca Ballmann von der Partei ?Die Mitte Zermatt? zum 1. April 2025 als neue Gemeinderätin ernannt. Fortsetzung


Umweltgesetz-Reformen: Solothurner Regierung geht d'accord Die Schweizer Regierung hat grünes Licht für Anpassungen zentraler Umweltverordnungen gegeben. Ziel ist der verbesserte Schutz von Gesundheit und Ökosystemen sowie die Harmonisierung mit internationalen Standards. Die Vorlagen umfassen die Chemikalien-Risikoreduktionsverordnung, Abfallverordnung, Biotopeverordnungen und Luftreinhalte-Verordnung. Der Regierungsrat unterstützt die Pläne mehrheitlich, fordert aber Klarheit bei Finanzierungsfragen der Phosphor-Rückgewinnung. Fortsetzung


Inland

Behutsame Weiterentwicklung des Wegenetzes in Zermatt Zermatt erlebt im Frühjahr und Sommer 2025 abschnittsweise eine Phase der Erneuerung und Optimierung ihrer Infrastruktur. Diese notwendigen Arbeiten an öffentlichen Strassen und Wegen zielen darauf ab, die langfristige Funktionalität und Sicherheit für Einheimische und Gäste zu gewährleisten. Während dieser Zeit kann es temporär zu Anpassungen im Verkehrsfluss kommen, für die die Gemeinde um Verständnis bittet. Fortsetzung


Aufwind für die Berufskarriere: Bundesrat stärkt höhere Berufsbildung Die höhere Berufsbildung in der Schweiz soll einen kräftigen Schub erhalten. Der Bundesrat hat ein umfassendes Massnahmenpaket verabschiedet und dem Parlament zur Genehmigung überwiesen. Ziel ist es, die Attraktivität von Höheren Fachschulen und der gesamten höheren Berufsbildung zu steigern, ihre Bekanntheit zu erhöhen und sie im tertiären Bildungsbereich besser zu positionieren. Fortsetzung


Davos meistert hohe Investitionen dank solider Finanzlage Die Gemeinde Davos präsentierte für das Jahr 2024 eine Jahresrechnung, die trotz gesunkener Steuereinnahmen aufgrund einer Steuerfusssenkung ein bemerkenswertes Ergebnis aufweist. Ein substanzieller Ertragsüberschuss von rund 18,7 Millionen Franken ermöglichte es der Kommune, etwa 87 Prozent des sehr hohen Investitionsvolumens aus eigener Kraft zu stemmen. Fortsetzung


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