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Steuerabkommen mit Japan unterzeichnet

Bern - Die Schweiz hat auch mit Japan ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), das den OECD-Standards f�r die Amtshilfe entspricht. Das gab Finanzminister Hans-Rudolf Merz vor den Bundeshausmedien bekannt.

fest / Quelle: sda / Mittwoch, 24. Juni 2009 / 14:00 h

Bei allen bisher abgeschlossenen revidierten DBA habe der Bundesrat seine Eckwerte f�r die Amtshilfe bei Steuerhinterziehung einhalten k�nnen, sagte Merz auf die Frage eines Journalisten. Die Landesregierung bleibe auch dabei, f�r das erste vom Parlament verabschiedete Abkommen die Unterstellung unter das fakultative Referendum zu beantragen.

Bundespr�sident Hans-Rudolf Merz: Die Schweiz habe seine Eckwerte f�r die Amtshilfe bei Steuerhinterziehung einhalten k�nnen. /

Laut Merz w�re es problematisch, wenn die Abstimmung zu einem Doppelbesteuerungsabkommen zur �ffentlichen Beurteilung eines Landes f�hren w�rde. Unter Umst�nden k�nnten die engen Beziehungen zu einem Land das Abstimmungsverhalten beeinflussen und in der Folge das Verh�ltnis tr�ben. Bei anderen Staaten drohe diese Gefahr kaum.

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