ht / Quelle: pd / Samstag, 10. Juli 2010 / 18:27 h
Es war Moritz Leuenberger gewesen, der den Nachhaltigkeitsgedanken in die eidgenössische Politik getragen und dort etabliert hat, wie der VCS schreibt. Der Verkehrsclub hofft nun, dass Leuenbergers Nachfolgerin oder Nachfolger sein Erbe fortsetzen wird.
Moritz Leuenberger hat die politische Landschaft der Schweiz so stark geprägt wie nur wenige Politikerinnen und Politiker. Seit seiner Wahl in den Bundesrat im Jahr 1995 engagierte er sich für eine nachhaltige Verkehrs- und Umweltpolitik. Die Idee der Nachhaltigkeit wurde in der Schweiz durch Leuenberger überhaupt erst zu einem Leitgedanken der Regierungsarbeit.
In seiner 15-jährigen Amtszeit setzte Leuenberger zahlreiche Massnahmen für eine nachhaltigere Verkehrs- und Umweltpolitik durch: die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA), das Projekt Bahn 2000, die CO2-Abgabe auf Heizöl, die Agglomerationsprogramme oder den Infrastrukturfonds.
Leuenberger hat die Klima- und Verkehrspolitik massgeblich mitgestaltet. /
Darüber hinaus trieb er die Fertigstellung der Neat voran.
Sich stets treu geblieben
Gegen die Kritik vieler politischer Gegnerinnen und Gegner wich Leuenberger nie von seinem Leitgedanken einer nachhaltigen Verkehrspolitik ab: Die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, die Förderung des öffentlichen Verkehrs oder die Reduktion der CO2-Emissionen des Strassenverkehrs verfolgte er konsequent weiter unabhängig davon, aus welcher Richtung der tagespolitische Wind gerade wehte.
Es ist Bundesrat Leuenberger zudem gelungen, ein schlagkräftiges Infrastrukturdepartement aufzubauen und trotz schrittweiser Liberalisierung verschiedener Bereiche den «Service public» in der Schweiz sicherzustellen.
Moritz Leuenbergers Erbe weiterführen
Seiner Nachfolgerin oder seinem Nachfolger hinterlässt Moritz Leuenberger ein Departement mit grossen Herausforderungen. Die künftige Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und der Kampf gegen die Klimaerwärmung sind nur zwei ganz wichtige Geschäfte, die es anzupacken gilt. In diesen Bereichen und in der Verlagerung des Güterverkehrs gibt es noch viel zu tun. Ebenso im Raumplanungsbereich, wo es in den kommenden Jahren das Umsetzungsdefizit aufzuholen gilt.
Der VCS hofft deshalb, dass Moritz Leuenbergers Nachfolgerin oder Nachfolger sein Erbe weiterführen wird. Es wäre beschämend, wenn 15 Jahre Engagement für die Nachhaltigkeit durch einen Kurswechsel im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in Frage gestellt würden, schreibt der VCS weiter.
