20 Mrd. Schulden abgebaut – das spricht für sich!

Hans-Rudolf Merz wurde 2003 als überlegter Politiker, der nicht nur in der Politik, sondern auch in der Wirtschaft einiges an Erfahrungen und ein guten Leistungsausweis vorzuweisen hatte, gewählt. Seine Art, unaufgeregt Projekte umzusetzen, kam immer sehr gut an. Vor allem aber in seinem Präsidialjahr kam Bundesrat Merz unter Beschuss. «Libyen» wird mit seinem Namen verbunden. Merz stand, im Gegensatz zu anderen Bundesratskollegen, auffällig oft in der medialen Kritik. Bei der Libyen-Affäre allerdings war nicht nur er als Bundespräsident aktiv, sondern auch andere Departemente, so etwa das EDA. Die Akte «Libyen» kann noch nicht abschliessend beurteilt werden – vor allem in diesen Sommer kamen immer wieder neue Fakten zum Vorschein, die dieses Geschäft jeweils in ein neues Licht rückten. Die Geiselbefreiungspläne und wer was davon wusste sind nur ein Beispiel. Diese Geschichte beispielsweise lässt den Leistungsausweis von Bundesrat Merz leider in den Hintergrund rücken. Er war als Finanzminister gewählt – und hier hat er einiges Vorzuweisen! Finanzminister scheint per se nicht gerade ein Prestige-Amt zu sein. Dies vor allem dann, wenn es ums Sparen geht.







So werden sich die meisten einig sein: Ja, man darf nicht unnötig viel ausgeben, man muss die Kosten stets überwachen und die Budgets dürfen nicht ausufern. Wenn es dann tatsächlich darum geht, in einem Bereich die Kosten in den Griff zu bekommen, dann wäre es den Verantwortlichen jeweils lieber, wenn eine andere «Kostenstelle» die Anstrengungen bringen müsste. Der Finanzminister als Budgetüberwacher hat daher eine unbeliebte Rolle, wenn er auf die Ausgabenbremse treten muss. Herr Merz hat, obwohl es nicht gerade populär ist, die Bundesfinanzen im Lot zu halten, dies konsequent durchgesetzt. Welcher Finanzminister in Europa kann schon von sich behaupten, über 20 Milliarden an Schulden abgebaut zu haben? Oder die international kopierte Schuldenbremse auf ausserordentliche Ausgaben eingeführt zu haben? Es wird mitunter behauptet, dass es nicht schwierig sei, eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren, so lange die Einnahmen stimmen. Das ist Unsinn. Schliesslich wecken stabile Einnahmen die Lust, einfach mehr auszugeben. Hier konsequent zu bleiben und den Blick auf der langfristigen Entwicklung und Ausgaben zu halten, erfordert einiges an Anstrengung und ist Herrn Merz als Leistung anzurechnen! Gerade für die jungen Generationen sind Finanzminister, die Schulden abbauen statt überall neue Geldtöpfe zu öffnen, enorm wichtig. In diesem Sinne hat Herr Merz unaufgeregt und ohne sich damit in den Mittelpunkt zu stellen eine nachhaltige Politik betrieben und bekommt vielleicht das Dankeschön erst im Nachhinein. «Finanzminister scheint per se nicht gerade ein Prestige-Amt zu sein. Dies vor allem dann, wenn es ums Sparen geht. »Spare« finden alle richtig – aber lieber nicht im eigenen Bereich!» «Herr Merz hat, obwohl es nicht gerade populär ist, die Bundesfinanzen im Lot zu halten, dies konsequent durchgesetzt. Welcher Finanzminister in Europa kann schon von sich behaupten, über 20 Milliarden an Schulden abgebaut zu haben?»