Lindt & Sprüngli hatte 2004 und 2005 beim EU-Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mehrere seiner typischen Formen wie den Goldhasen aus Schoggi, das rote Halsband mit Glöckchen sowie ein Schoggi-Rentier als Gemeinschaftsmarke schützen wollen. Das HABM lehnte diese Anmeldungen ab.
Eine Gemeinschaftsmarke ist beim HABM eingetragen und der Markenschutz gilt laut HABM-Website für die gesamte Europäische Union. Mit dem Schutz der Gemeinschaftsmarke ist es dem Inhaber möglich, Dritten zu verbieten, gleiche oder ähnliche Marken zu verkaufen. Eine Gemeinschaftsmarke gilt neben den nationalen Marken.
Gegen die Ablehnung der Marken-Anmeldung beim HABM hatte Lindt & Sprüngli eine Beschwerde beim Gerichtshof eingelegt. Dieser wies sie nun ab, wie es in einer Mitteilung vom Freitag heisst.
Mehrere typische Formen wie den Goldhasen aus Schoggi, das rote Halsband mit Glöckchen sowie ein Schoggi-Rentier sollen geschützt werden. /
Wie bereits das Amt spricht auch der Gerichtshof den Goldhasen und roten Bändern die nötige Unterscheidungskraft ab.
Allein aus der Form des Schoggi-Hasen, der goldigen Verpackung oder dem roten Band könne der Konsument nicht schliessen, von welchem Hesteller ein Hase stamme, begründete der Gerichtshof. Zu Ostern oder Weihnachten seien zudem Hasen, Rentiere und Glöckchen übliche Formen, die viele Unternehmen einsetzten.
Markenschutz in Deutschland
Lindt & Sprüngli war in den letzten Jahren immer wieder gegen Produzenten vorgegangen, die beispielsweise in Österreich und Deutschland ähnliche Hasen fertigen.
Ein Rechtsstreit in Deutschland schwelt seit mehreren Jahren. Erst im Juli verwies der deutsche Bundesgerichtshof einen Prozess an eine untere Instanz zurück. In Deutschland ist Lindt & Sprüngli seit 2000 Inhaber der Marke «Goldhase».
