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Frédéric Hainards Immunität aufgehoben

Neuenburg - Der Neuenburger Grosse Rat hat am Dienstagabend mit 79 zu 6 Stimmen die Immunität des ehemaligen Regierungsrats Frédéric Hainard aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft kann nun eine Strafuntersuchung gegen den FDP-Politiker eröffnen.

fest / Quelle: sda / Mittwoch, 26. Januar 2011 / 00:10 h

Die Entscheidung fiel nach einer lebhaften Debatte. Der Grosse Rat folgte schliesslich der Empfehlung der in der Frage eingesetzten Kommission.

Die Staatsanwaltschaft kann nun eine Strafuntersuchung gegen den FDP-Politiker eröffnen. / Foto: guernseychessclub.org.gg

Über eine allfällige Schuld Hainards diskutierte der Grosse Rat nicht. Der ehemalige Neuenburger Regierungsrat Frédéric Hainard war im Frühling 2010 unter Druck geraten: Ihm wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Diesen Vorwurf erhoben die Anwälte einer Sozialhilfebezügerin.

Hainard hatte gemeinsam mit seiner Freundin - einer Arbeitsinspektorin - wegen Sozialhilfemissbrauchs gegen die Frau ermittelt. Dabei soll er seine Kompetenzen überschritten haben. Im vergangenen August trat Hainard wegen der Vorwürfe als Regierungsrat zurück.

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