Damals hatte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf einen Überschuss von 3 Milliarden Franken in Aussicht gestellt. Nun legte Widmer-Schlumpf ihren Kollegen am Mittwoch eine Rechnung vor, die sogar noch um rund 600 Millionen Franken besser ausfällt.
Gemäss Angaben des Finanzdepartements (EFD) standen im Jahr 2010 ordentlichen Ausgaben von 59,27 Milliarden Franken Einnahmen von rund 62,83 Milliarden Franken gegenüber. Eine Milliarde der Fehlprognose ist auf tiefere Ausgaben zurückzuführen.
Deutlich höhere Einnahmen
Deutlich daneben lagen gleichzeitig die Schätzungen zu den Einnahmen: So liegen die Erträge 4,6 Milliarden Franken über dem Voranschlag. Vor allem die Erträge aus der Verrechnungssteuer fielen deutlich höher aus als angenommen (+1,7 Milliarden Franken). Das sind 57 Prozent mehr als budgetiert.
Auch mit der direkten Bundessteuer nahm die Eidgenossenschaft 1,4 Milliarden Franken mehr ein als vorgesehen.
Das Finanzdepartement teilt mit das 600 Millionen Franken mehr eingespart wurden. /
Die Mehrwertsteuer übertraf das Budget um 400 Millionen und die Stempelabgaben um 200 Millionen.
Grund für die groben Abweichungen sind die trüben Konjunkturaussichten, die 2009 zum Zeitpunkt der Budgetierung herrschten. «Wir rechneten mit einer Rezession und nicht mit Wachstum», sagte Bundesrätin Widmer-Schlumpf vor den Medien. «Unsere Prognosen waren deshalb zu pessimistisch.»
Wachsende statt schrumpfende Wirtschaft
Konkret waren die Finanzplaner für 2010 von einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts um 0,4 Prozent ausgegangen. Gemäss Schätzungen vom letzten Dezember wuchs die Schweizer Volkswirtschaft letztes Jahr aber um 2,7 Prozent.
Die guten Zahlen haben auch Auswirkungen auf Gegenwart und Zukunft: Letzten August war der Bundesrat für die Jahre 2012 bis 2014 noch von strukturellen Defiziten im Umfang von 400 bis 700 Millionen Franken ausgegangen.
Neu rechnet die Regierung nun für 2012 mit einem strukturellen Überschuss von 1,2 Milliarden Franken. In den folgenden Jahren sollen es 200 respektive 400 Millionen sein.
