Mit Waadt hat am Donnerstag der letzte Kanton seine Rechnung für das vergangene Jahr präsentiert. Die Berechnung der Nachrichtenagentur SDA zeigt: 21 Kantone verzeichnen Ertragsüberschüsse von insgesamt 2,17 Milliarden Franken. Nur 5 schreiben Verluste von 157 Millionen: Baselland, Neuenburg, Schaffhausen, Schwyz und Tessin.
Dieses Ergebnis steht in scharfem Kontrast zu den Prognosen - 16 Kantone hatten rote Zahlen prophezeit. Sie stehen nun um rund 3,3 Milliarden Franken besser da als befürchtet.
Kantonswappen der Schweiz: Die Kantone haben sich massive verkalkuliert. /
«Der Unterschied rührt daher, dass man die Finanz- und Wirtschaftskrise auf zwei Seiten verschätzt hat - sowohl was ihre Tiefe, als auch was ihre zeitliche Dauer anbelangt», sagte Christian Wanner, Präsident der kantonalen Finanzdirektoren (FDK), am Donnerstag auf Anfrage der SDA.
Mehr Ausgaben für Spitäler
Mit den öffentlichen Finanzen gehe man nicht nach dem Prinzip Hoffnung um, sagte Wanner. Man wolle stattdessen auf der sicheren Seite stehen und budgetiere daher eher zurückhaltend.
Wanner schätzt das Jahr 2011 als «Übergangsjahr» ein, bevor die Zeiten wieder härter werden: «Die Prognosen sind düster.» Ab 2012 wirken sich ihm zufolge vor allem die neue Spitalfinanzierung und die mutmasslich sinkenden oder ganz ausbleibenden Ausschüttungen der Nationalbank negativ auf die Kantone aus.
Damoklesschwert: Unternehmenssteuerreform II
Der stellvertretende FDK-Sekretär Peter Mischler sprach gegenüber der SDA zudem von der Unternehmenssteuerreform II, die als «Damoklesschwert» über den Kantonen schwinge.
Präsident Christian Wanner geht davon aus, dass «einige Kantone in den nächsten drei bis vier Jahren nicht darum herumkommen werden, die Steuern zu erhöhen, die Ausgaben zu kürzen oder Schulden zu machen».
