Das ist zuviel und gegen die Intention des Gesetzgebers, meinen der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und Trusted Shops. «Ursprünglich haben Abmahnungen den Zweck, Wettbewerbsgleichheit herzustellen. Aber viele Online-Händler leiden unter einem Missbrauch dieses legitimen Instruments», sagt Carsten Föhlisch, Leiter der Abteilung Recht bei der Trusted Shops.
DIHK und Trusted Shops haben eine Online-Umfrage zum Thema «Abmahnungen im Internet 2011» gestartet. Sie richtet sich an Händler aller Branchen und Unternehmensgrössen, die Produkte über das Internet vertreiben. Die Teilnahme ist bis zum 12.
Unseriöse Mitbewerber schlagen Profit aus geringsten Anlässen. /
Juni möglich. «Wir hoffen darauf, dass sich möglichst viele Unternehmen beteiligen», sagt Hildegard Reppelmund, Leiterin des Referats Wettbewerbsrecht des DIHK gegenüber pressetext.
Die DIHK und Trusted Shops fordern den Gesetzgeber auf, das Abmahnungswesen im Internethandel abzudämmen. Abmahnungen von Konkurrenten, Verbraucherschützern und Wettbewerbshütern hingen wie ein Damoklesschwert über vielen Online-Händlern.
Missbrauch vermeiden
Vermeintliche Mitbewerber und unseriöse Vereine versuchten immer noch, durch massenhafte Abmahnungen aus geringsten Anlässen Profit zu schlagen. Dies sei der Grund, weshalb sich der DIHK schon seit vielen Jahren dafür einsetze, dass auch der Gesetzgeber tätig wird. Im Rahmen der Umfrage soll unter anderem erhoben werde, welche wirtschaftlichen Schäden durch Abmahnungen entstehen oder wie sich missbräuchliche Abmahnungen verhindern lassen.
