Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Rumsfeld muss vor Gericht

Chicago - Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld muss sich wegen der Folterung zweier US-Informanten durch die US-Streitkräfte im Irak vor Gericht verantworten. Ein Berufungsgericht in Chicago gab am Montag einer entsprechenden Klage statt.

bert / Quelle: sda / Dienstag, 9. August 2011 / 17:02 h

Nur wenige Tage zuvor hatte ein Richter in der Hauptstadt Washington eine Schadenersatzklage eines Ex-Soldaten gegen Rumsfeld zugelassen. Auch er hatte erklärt, im Irak gefoltert worden zu sein. Das Gericht in Chicago wies das Argument der Verteidigung zurück, wonach Rumsfeld als Kabinettsmitglied Immunität genossen habe und nicht für seine Arbeit als Minister verklagt werden könne.

Keine Immunität. /

Für eine mögliche Klage gegen Regierungsmitglieder hat der Oberste Gerichtshof der USA hohe Hürden errichtet. So muss klar sein, dass die strittige Handlung gegen die Verfassung verstossen hat und dass der Verantwortliche wusste, dass es sich um einen Verstoss handelte. Dazu stellte der Chicagoer Richter David Hamilton fest, dass es keinen Zweifel geben könne, dass die Misshandlung von US-Bürgern, auch wenn dies in einem Kriegsgebiet geschehe, nicht verfassungsgemäss sei.

In Verbindung stehende Artikel

Rumsfeld greift in Memoiren Schröder und Chirac an

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung

Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung

Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung

Präzisere Regeln für die Quellenbesteuerung von Feriengeldern Eine Anpassung der Steuerpraxis in der Schweiz sorgt für Klarheit bei der Abrechnung von Feriengeldern und dem 13. Monatslohn. Fortsetzung

Fahrradhelm tragen - oder nicht? Eine differenzierte Betrachtung Kurz und bündig: Die Debatte um den Fahrradhelm ist vielschichtig. Das Beispiel der Niederlande, mit seiner hohen Radverkehrsquote und niedrigen Kopfverletzungsrate ohne Helmpflicht, liefert wichtige Denkanstösse. Fortsetzung

Populismus, Social Media und die Macht freier Information: Diskussionsabend in St. Gallen Am 8. Mai 2025 beleuchtet eine hochkarätig besetzte Veranstaltung in St. Gallen, wie soziale Medien Populismus und Desinformation befeuern - und welche Rolle Wikipedia & Co. im Kampf für freie, faktenbasierte Information spielen können. Fortsetzung

Franz W. Faeh vom Gstaad Palace mit «Mérite Culinaire Suisse» geehrt Gstaad - Eine weitere bedeutende Auszeichnung krönt die Laufbahn von Franz W. Faeh, dem Culinary Director des Gstaad Palace. Am 10. März 2025 wurde er in den exklusiven Kreis der «Mérite Culinaire Suisse» aufgenommen. Die Ehrung, überreicht von Wirtschaftsminister Guy Parmelin im Bellevue Palace in Bern, würdigt Faehs aussergewöhnliches Talent und seinen wertvollen Beitrag zur Schweizer Gastronomie. Fortsetzung

Hunderte Menschen fliehen aus Falludscha Nahe Falludscha - Hunderten Irakern ist am Freitag die Flucht aus der belagerten Stadt Falludscha gelungen. Es war nach irakischen Angaben die grösste Gruppe, die die seit Tagen umkämpfte Stadt verlassen konnte. Dort leben nach Schätzungen rund 50'000 Menschen. Fortsetzung

Flüchtlinge als «globale Herausforderung» Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die Flüchtlingskrise als «globale Herausforderung» anerkannt und weltweites Wirtschaftswachstum als «dringende Priorität» bezeichnet. Das geht aus der am Freitag im japanischen Ise-Shima verabschiedeten gemeinsame Erklärung hervor. Fortsetzung

Microsoft investiert 3,3 Mrd. Dollar in KI-Rechenzentrum Chefsache: US-Präsident Biden kündigt das neue Data-Center von Microsoft am gleichen Ort an, an dem Donald Trump mit dem Foxconn-Projekt ein Fiasko erlebte. Fortsetzung

SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. Fortsetzung

Die Küche der Levante - Völkerverständigung am Tisch In einem schattigen Innenhof in Jerusalem sitzen Familien aus unterschiedlichen Stadtteilen um einen Tisch. Vor ihnen harrt eine Schüssel Hummus, daneben frisches Fladenbrot und eine Schale mit granatapfelbestreutem Fattoush-Salat. Solche Szenen sind keine Seltenheit in der Levante, einer Region, die trotz politischer Spannungen eine erstaunliche kulinarische Einheit lebt. Fortsetzung

Exportkontrolle: Bundesrat will Dual-Use-Güter aufgelistet haben Der Bundesrat hat die aktuelle Lage im Rahmen der multilateralen Exportkontrollen für Dual-Use-Güter analysiert. Geopolitische Spannungen erschweren die koordinierte Überwachung neuer Technologien innerhalb etablierter Exportkontrollsysteme. Daher haben die bedeutendsten Handelspartner der Schweiz nationale Kontrolllisten aufgestellt. Fortsetzung

Impfstoffe im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt seit Jahren vor der wachsenden Bedrohung durch Antibiotikaresistenzen. Immer mehr Bakterien entwickeln die Fähigkeit, den einst so wirksamen Medikamenten zu trotzen. Infektionen, die früher leicht behandelbar waren, werden zunehmend zu einer lebensbedrohlichen Gefahr. In ihrem Kampf gegen dieses globale Problem rückt die WHO nun eine oft übersehene Waffe in den Fokus: Impfstoffe. Fortsetzung

Schweiz und USA einigen sich auf gegenseitigen Informationsaustausch zu Finanzdaten Die Schweiz und die USA haben am 27. Juni 2024 in Bern ein neues FATCA-Abkommen unterzeichnet. Derzeit liefert die Schweiz einseitig Informationen zu Finanzkonten an die USA. In Zukunft wird sie im Rahmen eines automatischen Informationsaustauschs auch entsprechende Informationen aus den USA erhalten. Der Modellwechsel soll voraussichtlich ab 2027 gelten. Fortsetzung

Stellenmarkt.ch

Rechtsanwältin / Rechtsanwalt Der Rechtsdienst der SNB berät in allen Rechtsfragen, die sich aus der Wahrnehmung des gesetzlichen Auftrags der SNB und der Betriebsführung ergeben.... Fortsetzung

Director People & Culture (w) Director People & Culture (w) Arbeitsort: Zürich-Altstetten Pensum: 100% Arbeitsbeginn: nach Vereinbarung Bei ISS bezeichnen wir uns alle als... Fortsetzung

Privatdetektiv/ in oder Polizist/ in Als Mitglied unseres Teams haben Sie die Chance, an spannenden Ermittlungen teilzunehmen. Von der Aufdeckung von Partnerbetrug über die Entlarvung... Fortsetzung

Sachbearbeiter Verkaufsinnendienst (m/ w) Suchen Sie eine neue Drehscheibenfunktion? Mit Ihrem administrativen Flair und Ihrer IT-Anwenderaffinität unterstützen Sie unsere fünf Project... Fortsetzung

Ärztin/ Arzt 80 - 100% tilia bietet Menschen ab dem 18. Lebensjahr, die auf Pflege und Betreuung angewiesen sind, eine professionelle und fürsorgliche Umgebung, in der sie... Fortsetzung

Epidemiologe / Epidemiologin Wissenschaftliche/ -r Mitarbeiter/ -in Liebefeld und Homeoffice | 80-80% Diesen Beitrag können Sie leisten Daten aus verschiedenen Überwachungs- und Meldesystemen des BAG und anderen... Fortsetzung

ErbschaftsberaterIn (m/ w/ d) 60-100% Dein neuer Job Beraten von Kundinnen und Kunden in den Bereichen des Ehegüter-, Erb- und Erwachsenenschutzrechts sowie anverwandten Rechtsgebieten... Fortsetzung

Sales Activation & Digital Content Manager (w/ m/ d) 100% Was dich erwartet Du stellst gemeinsam mit dem DACH-Content-Team sicher, dass der Contentfluss von der Konzernzentrale über das Marketing bis hin zu... Fortsetzung