Bei der Beratung des Kulturförderungsgesetzes schwenkte der Ständerat auch in anderen Punkten auf die Linie des Nationalrats ein - bis auf eine Ausnahme. Die noch verbleibende Differenz betrifft den Heimatschutz und die Denkmalpflege.
Hier beharrt die kleine Kammer auf einem Rahmenkredit in Höhe von 105 Mio. Franken. Der Nationalrat hatte sich für 125 Mio. Franken ausgesprochen, der Bundesrat für 85 Mio.
Ursprünglich wollte der Bundesrat die Kultur in den Jahren 2012 bis 2015 mit insgesamt 637,9 Millionen Franken unterstützen. Die beiden Kammern erhöhten diese Summe mittlerweile auf 668,5 Millionen Franken.
Der Ständerat entschied sich knapp gegen die Aufstockung der Pro-Helvetia-Gelder. /
Bei allen Vorlagen wurde die Ausgabenbremse gelöst. Es ist das erste Mal, dass das Parlament über die Kulturförderung als Ganzes debattiert und nicht nur im Rahmen der jährlichen Budgetdebatte.
Filmförderung erhält grössten Anteil
Der grösste Anteil der Gelder fliesst mit 158,1 Millionen Franken in die Filmförderung. Das sind 10 Mio. mehr, als der Bundesrat und die Kommissionsmehrheit bereitstellen wollten.
Das Parlament will zudem das Sportmuseum Schweiz mit zusätzlich 600'000 Franken und das Alpine Museum für die Jahre 2014 und 2015 mit zusätzlich je 500'000 Franken unterstützen. Bis zum Jahr 2013 ist die Finanzierung des Alpinen Museums bereits gesichert, nicht zuletzt auch dank Beiträgen von Stadt und Kanton Bern.
Für den Kulturgütertransfer bewilligte das Parlament, dem bundesrätlichen Antrag gemäss, 2,9 Millionen Franken, für den Bereich Verständigung und Sprache 51,7 Millionen, für die Schweizer Nationalphonothek 6,3 Millionen und für das Schweizerische Nationalmuseum 103,5 Millionen Franken.
