Eine staatliche Beteiligung am Kapital der Banken wäre laut Merkel richtig, wenn Experten gemeinsam zum Schluss kommen, «dass die Banken nicht ausreichend kapitalisiert sind für die derzeitige Marktlage». Die deutsche Regierung stehe bereit, wenn notwendig eine solche Kapitalisierung der Banken durchzuführen, sagte Merkel in Brüssel.
In den vergangenen Wochen war die Befürchtung aufgekommen, dass Europas Banken wie in der Finanzkrise 2008 auf Staatshilfen angewiesen sein könnten. Wegen der Schuldenkrise in der Euro-Zone wird an den Märkten befürchtet, dass die europäischen Finanzinstitute massive Verluste auf Staatsanleihen hinnehmen müssen.
Zeit drängt - auch für EFSF
Merkel verwies darauf, dass «die Zeit drängt». Deutschland sei bereit, notfalls beim EU-Gipfel darüber zu sprechen. Der nächste Europäische Rat (Gipfel) der Staats- und Regierungschefs findet am 17. Oktober in Brüssel statt, am 18.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild). /
Oktober folgt ein Euro-Gipfel.
Die Kanzlerin betonte weiter, dass es in dieser Angelegenheit wichtig wäre, dass die USA und Europa nicht übereinander sondern miteinander reden.
Bezüglich des aktuellen Euro-Rettungsschirms EFSF appellierten Merkel und Barroso vor allem an die Slowakei, der Aufstockung zuzustimmen. Im slowakischen Parlament wird am 11. Oktober darüber abgestimmt, ein positiver Entscheid ist nicht sicher. Auch in den Niederlanden steht die Zustimmung noch aus.
«Ich hoffe natürlich, dass alle Staaten des Euro-Raums die Umsetzung in den nächsten Tagen schaffen. Das wird ein wichtiges Signal an die internationalen Finanzmärkte sein», sagte Merkel. Deutschland hatte den aufgestockten EFSF letzte Woche gebilligt.
