Das Land müsse Exportzölle und -quoten für stark nachgefragte Rohstoffe wie Zink, Magnesium oder das Aluminium-Erz Bauxit «in Übereinstimmung bringen mit seinen WTO-Pflichten», erklärte die Berufungsinstanz.
Gegen die restriktive Exportpraxis der Chinesen bei insgesamt neun Rohstoffen hatte die EU zusammen mit den USA und Mexiko 2009 Klage eingereicht. China breche mit diesen Beschränkungen seine Vertragsverpflichtungen bei der WTO, entschied die Organisation dann überraschend deutlich im vergangenen Juli.
Die sogenannten Seltenen Erden, die etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen und Handys benötigt werden und sehr wertvoll sind, waren nicht Gegenstand der Entscheidung. Experten schlossen aber nicht aus, dass das Urteil dafür richtungsweisend sein könnte.
Initiative für Versorgungssicherheit
Die deutsche Industrie macht derweil angesichts einer drohenden Rohstofflücke ernst mit ihrer «Allianz zur Rohstoffsicherung». Der finanzierende Gründerkreis für das Gemeinschaftsunternehmen besteht nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) aus einem Dutzend Unternehmen.
Dabei handelt es sich durchweg um Unternehmen aus der deutschen Grossindustrie, wie der Verband am Montag nach einem ersten Treffen der Firmen mitteilte.
Deutschland ist bei vielen strategischen Rohstoffen, die für die Industrieproduktion erforderlich sind, von Importen abhängig. /
Die Allianz ist für weitere Unternehmen offen.
Gründungspartner sind nach Angaben des BDI die Unternehmen Aurubis, BASF, Bayer, BMW, Chemetall, Daimler, Evonik Industries, Georgsmarienhütte Holding, Bosch, Stahl-Holding-Saar, Thyssen-Krupp und Wacker Chemie. Als Startkapital müssen die Unternehmen Wirtschaftskreisen zufolge jeweils rund 300'000 Euro einzahlen.
Versorgung Deutschlands sicher
Ziel der Allianz ist der Aufbau von Beteiligungen an Rohstoffprojekten, vornehmlich im Ausland, um die Versorgung der deutschen Industrie mit solchen Stoffen sicherzustellen. Der BDI, der das Konzept für die Initiative entworfen hatte, beteiligt sich nach eigenen Angaben nicht an der Finanzierung und der operativen Arbeit. Er will aber den Dialog mit der Politik vorantreiben.
Deutschland ist bei vielen strategischen Rohstoffen, die für die Industrieproduktion erforderlich sind, von Importen abhängig. Bei unverzichtbaren metallischen Primärrohstoffen besteht die Abhängigkeit zu 100 Prozent.
