Der Bundesrat muss nun dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten, wie er für die Investition in Tiefe-Geothermie-Projekte gute Voraussetzungen schaffen will. Er wird dies contre-coeur tun, denn er hätte es bevorzugt, im Rahmen seiner Energiestrategie 2050 das Thema zu bearbeiten. Diese skizziert die Energiezukunft der Schweiz nach dem Atomausstieg.
Bundesrätin Doris Leuthard warnte die Mitglieder der grossen Kammer eindringlich aber vergeblich vor den Kosten, die auf den Bund zukämen, wenn die Motionen von Ständerat Felix Gutzwiller (FDP/ZH) angenommen würden.
Charmeoffensive und bundeseigene Bohrungen
Dieser verlangt in seiner ersten Motion eine Geothermie-Task-Force und eine Charmeoffensive, um in Gesellschaft und Politik die Akzeptanz der tiefen Geothermie zu erhöhen. Weiter sollen beispielsweise Pilotprojekte eine rückzahlbare Anschubfinanzierung erhalten und Bewilligungsverfahren sollen vereinheitlicht und beschleunigt werden. Der Bund wird weiter aufgefordert, sich an Forschungs- und Pilotprojekten zu beteiligen.
Finanziell ins Gewicht fällt Gutzwillers zweite Motion.
Bohrturm für Sondierbohrungen eines Geothermieprojektes. /
Darin fordert er vom Bundesrat ein Programm zur «schweizweiten Erkundung des Untergrundes» zu organisieren und zu finanzieren. Gutzwiller begründet seinen Vorschlag mit dem hohen Potenzial der tiefen Geothermie zur Stromgewinnung. Sie könne einheimischen Strom zu konkurrenzfähigen Preisen rund um die Uhr, wetterunabhängig und das ganze Jahr liefern.
Für Leuthard ist die Forderung nach einer Bohr-Offensive «gewagt». «Die Motion verlangt, dass wir Bohrungen finanzieren», sagte sie. Aber niemand sage, wie dies bezahlt werden solle. Aufgrund von Erfahrungen in St. Gallen und Zürich zeichneten sich Kosten von mindestens einer Milliarde Franken ab, warnte sie.
Der Bundesrat und eine Minderheit aus Reihen der SVP unterlagen mit 125 zu 45 Stimmen respektive mit 126 zu 48 Stimmen.
