«Die Kredite werden so umfangreich sein, um einen Damm zu bilden, der alle möglichen Kapitalbedürfnisse auffangen kann», heisst es darin. «Die Kreditsumme muss alle geschätzten Kapitalbedürfnisse plus eine zusätzliche Sicherheitsmarge umfassen, was sich schätzungsweise auf insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro summiert.»
An die Hilfskredite sind auch Auflagen geknüpft. Die Finanzminister halten «Reformen im Finanzsektor, inklusive Restrukturierungspläne» für die Banken notwendig.
Wegen der Bankenkrise in Spanien. (Bank Santander Spanien) /
Diese müssten den EU-Beihilferegeln entsprechen.
Das Geld werde an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob fliessen, der es an notleidende Banken weitergebe. Verantwortlich für die Rückzahlung werde die spanische Regierung sein.
Euro-Länder unterstützen Spanien
Nach Vorlage eines Antrags müsse zunächst die EU-Kommission mit der Europäischen Zentralbank und der EU-Finanzaufsicht prüfen, ob die Voraussetzungen für Kredite an Spanien zur Bankenrekapitalisierung vorliegen. Erst danach kann die Euro-Gruppe die Hilfe billigen.
Die Euro-Länder sicherten Spanien ihren Beistand zu. «Die Euro-Gruppe unterstützt die Bemühungen der spanischen Behörden, die Restrukturierung des Finanzsektors mit Nachdruck anzugehen und begrüsst ihre Absicht, finanzielle Unterstützung von Euro-Mitgliedsstaaten mit diesem Zweck zu suchen.» Die Euro-Partner hatten Spanien seit Wochen gedrängt, Hilfe anzunehmen.
Die Finanzhilfe werde von dem Euro-Rettungsfonds EFSF beziehungsweise seinem Nachfolger, dem permanenten Krisenfonds ESM, der am 1. Juli an den Start gehen wird, bereitgestellt.
