Sobald das schwedische Parlament das Rüstungsprogramm verabschiedet habe, solle ein erster Vertrag zwischen der schwedischen Regierungsagentur FXM und Saab abgeschlossen werden, sagte Peter Minder, Sprecher des Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Samstag. Er bestätigte einen Bericht der «Neuen Züricher Zeitung».
Das schwedische Parlament wird voraussichtlich in der zweiten Dezemberwoche über das Rüstungsprogramm entscheiden. Falls dieses angenommen wird, soll der erste Vertrag bereits Anfang 2013 stehen. In diesem werde die Entwicklung des einsitzigen Typs Gripen E festschrieben, sagte Minder. Mitte 2013 soll ein zweiter Vertrag über die serienmässige Produktion folgen.
Beide Verträge werden nicht nur die Kampfjets betreffen, die Schweden für sich selbst beschaffen will, sondern auch die Flugzeuge, welche die Schweiz kaufen will.
Der Kauf des Gripen wird in der Schweiz kritisch beurteilt. /
Die Schweizer Rüstungsbeschafferin armasuisse hingegen wird mit Saab einzig einen Vertrag über Kompensationsgeschäfte abschliessen.
Kritische Stimmen
VBS-Sprecher Minder sagte, dass durch das Rahmenabkommen, das die Schweiz mit Schweden zum Gripenkauf vereinbart habe, die Verantwortung dem schwedischen Staat übertragen wurde. Im dem Abkommen garantiert Schweden der Schweiz, 22 Gripen-Kampfjets für den fixen Preis von 3,126 Milliarden Franken zu liefern.
Trotz der Staatsgarantie Schwedens wird ein Kauf des Gripen in der Schweiz kritisch beurteilt. Sicherheitspolitiker beanstanden, dass es bei Verletzungen des Abkommens keine Sanktionsmöglichkeiten gebe. Auch wird moniert, dass das Rahmenabkommen noch nicht vollständig und unter anderem ohne Preisangaben publiziert wurde.
Das Schweizer Rüstungsprogramm mit den Kampfjets wird der Bundesrat voraussichtlich im November vorlegen. Als erster wird sich der Ständerat damit befassen.
