Das Programm sei entgegen der ersten Absicht doch aufgelegt worden, weil sich die Beschaffung des Gripen gegenüber den ursprünglichen Plänen verzögert habe, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Mittwoch vor den Medien in Bern.
Um nicht Kreditresten stehen zu lassen, sei der finanzielle Spielraum ausgenutzt worden. Es handelt sich um das mit Ausnahme des Gripen-Pakets umfangreichste Programm seit 2008.
Rüstungsprogramme ermöglichen es dem Verteidigungsdepartement, im Armeebudget innerhalb des Ausgabenplafonds die Rüstungsvorhaben vorzusehen, wie Maurer erklärte. Der Ausgabenplafond wird nach Planung des Bundesrates inklusive Gripen-Beschaffung ab 2015 auf 4,7 Milliarden Franken erhöht. Das Parlament fordert jedoch eine Aufstockung auf 5 Milliarden Franken.
In erster Linie wolle die Armee mit den Anschaffungen Lücken in der Ausrüstung füllen, sagte Maurer. Das Rüstungsprogramm bringe vor allem Ersatzbeschaffungen und «nichts eigentlich Neues».
Gesichertes Telekom-Netz
Grundlegend modernisieren will die Armee das sogenannte Einsatznetz Verteidigung: Die Führungs- und Informatiksysteme der Armee sollen bis spätestens 2020 in einer gesicherten und geschützten Telekommunikationsinfrastruktur miteinander verbunden werden. Heute sei die Infrastruktur zu wenig geschützt.
Nebst dem besseren Schutz vor dem Zugriff von Hackern soll auch die Geschwindigkeit des Netzes erhöht werden. Reduzieren will die Armee auch die Abhängigkeit von zivilen Anbietern wie der Swisscom. «Wir sichern mit dem Einsatznetz die Datenübertragung des Bundes und die Verbindung zwischen Bund und Kantonen», sagte Maurer.
Die im Rüstungsprogramm 2013 enthaltenen Kosten von 209 Millionen Franken reichen laut Maurer für die erste Etappe.
Gesicherte und geschützte Telekommunikations-Infrastruktur bis spätestens 2020. (Symbolbild) /
In der Immobilienbotschaft will er weitere 150 Millionen Franken für ein speziell geschütztes Rechenzentrum beantragen, bevor weitere Etappen folgen.
Ersatzteil-Vorrat aufstocken
Weitere 149 Millionen Franken sieht der Bundesrat dafür vor, die immer wieder von der Armee beklagte Ausrüstungslage zu verbessern. Mit dem Geld sollen beispielsweise Ersatzteile für den F/A-18-Kampfjet und für Landfahrzeuge beschafft werden.
In der Vergangenheit sei es immer wieder zu monatelangen Ausfällen bei den Flug- und Fahrzeugen gekommen, weil Ersatzteile nicht an Lager waren und die Lieferung sich verzögerte, sagte Maurer. Für den F/A-18 geht es unter anderem um Triebwerksteile. Für die Fahrzeuge will die Armee Teile beschaffen, die dereinst nicht mehr lieferbar sein könnten.
130 neue Mannschaftstransporter
Ausserdem setzt das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) drei bereits begonnene Rüstungsvorhaben fort. Für 222 Millionen Franken will sich die Armee 130 weitere Manschaftstransportfahrzeuge der Thurgauer Firma MOWAG kaufen, um zusätzliche Infanteriebataillone auszurüsten. Von den bewaffneten Transportern der DURO-Familie besitzt die Armee derzeit 290 Stück.
Als weitere Beschaffung sieht die Armee den Kauf zusätzlicher Unterstützungsbrücken vor (86 Mio. Fr.), mit denen Hindernisse oder Gewässer von bis zu 45 Metern Breite überquert werden können. Die Systeme, die aus einem Fahrzeug mit Kran zur Erstellung der Brücke bestehen, kommen auch bei Naturkatastrophen wie Überschwemmungen zum Einsatz. Sie ersetzen die Feste Brücke 69, die Ende 2012 ausser Dienst gesetzt wurde.
Für 74 Millionen Franken sollen zudem zwischen 2014 und 2016 insgesamt 100 Lastwagen, 360 Lieferwagen und 500 Anhänger gekauft werden. Die Fahrzeuge sollen die teilweise 30-jährigen Armeefahrzeuge ersetzen, welche nicht mehr alle Abgas- und Sicherheitsvorschriften einhalten.
