«Der Stress im Finanzsektor hat sich von seinen Höchstwerten entfernt», betonte die EZB in ihrem am Mittwoch in Frankfurt vorgelegten Finanzstabilitätsbericht. Die Schuldenkrise hatte die Refinanzierungskosten für Länder wie Spanien oder Italien in nahezu untragbare Höhe getrieben.
Dass der Druck nachgelassen hat, begründet die Notenbank nicht zuletzt mit ihrer eigenen Strategie: «Insbesondere das Anleihenkaufprogramm OMT war wichtig, weil es die Sorgen vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone beseitigt hat.»
Erst kürzlich hatte EZB-Chef Mario Draghi betont, dass die Währungsunion heute wesentlich stabiler sei als noch vor einem Jahr: «Die Märkte haben volles Vertrauen, dass der Euro eine starke und stabile Währung ist.»
Die Krise sei jedoch nicht überstanden, die Lage nach wie vor fragil. Die gegenseitige Ansteckungsgefahr zwischen Staaten, Banken und der Volkswirtschaft ist aus Sicht der EZB noch immer zu gross.
EZB-Vizepräsident Vítor Constâncio rief die Regierungen der kriselnden Eurostaaten auf, den Reformeifer aufrecht zu halten und die Schuldenberge weiter abzubauen.
Die Europäische Zentralbank. /
Zuletzt hätten einige Länder wie Portugal, Italien, Slowenien oder Zypern ihre Staatsdefizite auch wegen der schwachen Wirtschaftsentwicklung langsamer zurückgefahren als geplant.
In den meisten Eurostaaten werde das Defizit 2013 aber geringer ausfallen als 2012. Nach den Angaben wird das Staatsdefizit des Euroraums insgesamt von 3,7 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) im Vorjahr 2013 voraussichtlich auf 2,9 Prozent sinken.
Reformen der EU
Auch auf EU-Ebene sind nach Überzeugung der EZB weitere grundlegende Reformen nötig, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu vollenden. Dazu gehöre die Bankenunion, die die Geschäftsbanken unter eine europäische Aufsicht stellt.
Gerade in den Schuldenländern erhöht die Rezession das Risiko, dass Kredite ausfallen und Banken ins Wanken geraten. Deshalb stockt die Kreditvergabe vor allem an Unternehmen, was wiederum die Konjunkturbelebung verhindert.
Als Beleg für die Glaubwürdigkeit der europäischen Krisenpolitik wertete Constâncio, dass die Zypernkrise im Frühjahr nicht auf andere Staaten übergeschwappt sei und die Finanzmärkte kaum reagiert hätten: «Diese Widerstandsfähigkeit steht im Kontrast zu den Reaktionen in früheren Stadien dieser Krise.»
Aus Sicht der EZB glauben die Akteure an den Finanzmärkten zunehmend daran, dass die Politik die Stabilität der Gemeinschaftswährung und der Märkte garantieren werde - auch wenn der Entscheidungsprozess zuweilen etwas zögerlich erscheine.
