Zusätzliche Experten der OPCW nach Syrien

Dies kündigte der Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, am Dienstag in Den Haag an. Zugleich teilte er mit, dass Syrien am 4. Oktober zusätzliche Einzelheiten über seine Chemiewaffenarsenale an die OPCW übermittelt habe. Diese seien nützlich für das weitere Vorgehen bei der Erfassung und Vernichtung der Waffen.

Üzümcü kündigte auch die rasche Unterzeichnung eines Abkommens zwischen der OPCW und den UNO über deren Zusammenarbeit bei der Chemiewaffenvernichtung sowie über den Schutz für die Inspektoren vor Ort an.

Ban will Kontingent aufstocken

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor in einem Brief an die Mitglieder des Weltsicherheitsrates den Aufbau einer Mission zur Chemiewaffenvernichtung in Syrien mit rund 100 Mitarbeitern vorgeschlagen. Die OPCW sollte dabei die "technische Führung" übernehmen, die UNO die "strategisch koordinierende Rolle".

Ban schrieb, auf die nach Syrien entsandten Experten warteten noch nie dagewesene Sicherheitsrisiken. Das Team werde sich an einem Einsatz versuchen, "der so noch nie zuvor durchgeführt worden ist".

Die Umstände seien "gefährlich und unberechenbar".




Um die hohen Risiken soweit wie möglich in Griff zu bekommen, solle die Mission einen Stützpunkt in Zypern aufbauen.

Derzeit sind 20 internationale Experten in Syrien tätig. Am Sonntag hatten sie die ersten Raketensprengköpfe, Bomben und Ausrüstung zum Mischen und Abfüllen von Chemikalien zerstört. Das syrische Chemiewaffen-Arsenal wird auf tausend Tonnen geschätzt, verteilt auf landesweit 45 Standorte.

Steigender Einfluss der Dschihadisten

Im Syrien gehen die Kämpfe derweil unvermindert weiter. Im Nordwesten des Landes flog die Luftwaffe am Dienstag Angriffe auf Stellungen der Rebellen, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London berichtete. Die Regierungsarmee habe damit auf eine am Vortag begonnene Grossoffensive der Aufständischen gegen zwei strategisch wichtige Stützpunkte in der Provinz Idlib reagiert.

Immer mehr Dschihadisten hatten in den letzten Monaten die Rebellenbrigaden unterwandert. Die neu gegründete Vereinigung der syrischen Demokraten kündigte deshalb an, sie wolle verhindern, dass der Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad von intoleranten Islamisten gekapert werde.

In der ersten Erklärung der Vereinigung, die erst Ende September in Istanbul gegründet worden war, hiess es, man wolle Syrien zu einer parlamentarischen Demokratie machen, in der Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen herrscht. Mit den Parteien des politischen Islam könne man in einer Demokratie zusammenarbeiten, "wenn diese die Menschenrechte und die allgemeinen Freiheitsrechte der Bürger akzeptieren".