Schiessübung mit Nordkoreanern - Sache der Militärjustiz

Dies hatten zusammen mit dem Instruktor einen Kurs am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP) besucht. Der "SonntagsBlick" hatte über die Schiessübung mit Schweizer Armeewaffen auf dem Schiessstand der Kaserne der Rettungstruppen 76 in Genf berichtet.

Bereits am Tag nach Bekanntwerden des Vorfalls reagierte die Armee: "Der stellvertretende Armeechef, Korpskommandant Dominique Andrey, hat heute eine Untersuchung der Militärjustiz zum Fall angeordnet", sagte der Kommunikationschef Verteidigung, Daniel Reist, der Nachrichtenagentur sda am Montag.

Diese richte sich gegen den Berufsoffizier der Schweizer Armee, einen Instruktor, der für seine Mitstudenten am GCSP einen privaten "Schweizer Abend" organisiert hatte. Im Rahmen dieses Abends soll die Schiessübung stattgefunden haben.

"Im Zentrum der Untersuchung steht der mutmassliche Organisator des Anlasses", sagte auch der Sprecher der Militärjustiz, Tobias Kühne. Die Untersuchung richte sich insgesamt gegen jene Armeeangehörige, die am Vorfall beteiligt gewesen sein sollen.

Woher kamen Gewehre und Munition?

Es werde abgeklärt, was genau vorgefallen sei, was davon strafrechtlich relevant sei und "wer allenfalls dafür verantwortlich ist". Wie lange die Untersuchung dauert, ist offen.

Armeesprecher Reist sagte, Gegenstand der Untersuchung sei auch die Frage, woher Gewehre und Munition kamen und wie es dazu kam, dass der Schiessstand habe gemietet werden können.

Ein Schiessstand der Armee könne für private Anlässe gemietet werden - allerdings nur unter militärischer Führung. Als Beispiel nannte Reist das Parlamentarierschiessen.

Keine militärischen Kurse

Das GCSP steht unter dem Patronat des Verteidigungsdepartements (VBS) und des Aussendepartements (EDA). Es führt seit fast 20 Jahren Kurse für Offiziere, Diplomaten oder auch zivile Beamte zum Thema Sicherheitspolitik und Friedensförderung durch.

Das betonte auch VBS-Sprecher Renato Kalbermatten am Montag: "Am GCSP geht es um Sicherheitspolitik; es gibt sicher keine militärischen Kurse oder militärische Ausbildung dort", sagte er. Das Departement habe vom Schweizer Abend vorab keine Kenntnis gehabt.

GCSP verurteilt Schiessübung

Auch das GCSP teilte mit, der Schweizer habe auf eigene Faust gehandelt.




Die Ausbildung an der Waffe sei "ausdrücklich kein Bestandteil der Ausbildung am GCSP".

In einer Stellungnahme gegenüber der sda schrieb GCSP-Direktor Christian Dussey weiter, er lege "Wert darauf, dass es sich um eine rein private Veranstaltung handelte, die von einem schweizerischen Kursteilnehmer in Eigeninitiative innerhalb der studienfreien Zeit durchgeführt wurde".

Die Direktion sei nicht vorab informiert gewesen. "Ich bedauere, dass solch ein unangemessenes und unreflektiertes Verhalten nun in Verbindung mit unserer Arbeit gebracht wird", schrieb der Botschafter.

Man nehme diesen und "eventuell ähnliche Vorfälle jedoch sehr ernst". Der Fall werde auch intern untersucht. Dussey kündigte an, dass zudem die Verhaltensrichtlinien für Kursteilnehmende (â?zCode of conductâ?½) überarbeitet würden.

Nordkoreaner werden gefördert

Gemäss "SonntagsBlick" nahmen auch zwei GCSP-Studenten aus Nordkorea an der Schiessübung teil. Nordkoreaner würden seit mehreren Jahren Kurse des GCSP besuchen, sagte Sprecherin Corinne Baustert der sda. Das sei nichts Ungewöhnliches. Direktor Dussey ergänzte, das GCSP überprüfe "jedes Jahr sorgfältig, welche Länder es einlade, Teilnehmer an die Kurse zu entsenden".

Zu Teilnehmern aus Nordkorea schrieb er, dass man dabei eng mit dem VBS zusammenarbeite. "Ein wichtiges Element unserer Friedens- und Dialogförderungsarbeit besteht gerade darin, Teilnehmende aus verschiedenen Kontexten, einschliesslich aus Krisenregionen, zusammenzubringen", schrieb der Botschafter.

Der Umstand, dass an den Kursen auch Studenten aus dem vom stalinistischen Alleinherrscher Kim Jong Un regierten Land teilnehmen, war bereits im März in die Kritik geraten. Dies insbesondere deshalb, weil das VBS Stipendien für die Ausbildung von insgesamt acht nordkoreanischen Offiziere mitfinanziert hat.

Über 150'000 Franken seien dazu seit 2011 bereitgestellt worden, erklärte das VBS damals. Und Verteidigungsminister Ueli Maurer rechtfertigte die Ausbildung der Nordkoreaner als sinnvoll und friedensfördernd.