Der chinesische Schuldenberg

Die mit Spannung erwarteten Wirtschaftszahlen des Nationalen Statistischen Amtes für das erste Quartal des laufenden Jahres haben fast ganz den Erwartungen der Regierung entsprochen. Das ist durchaus im Sinne des von Staats- und Parteichef Xi Jinping schon vor längerem geprägten Wortes vom «Neuen Normalen». Premierminister und Wirtschaftsspezialist Li Kejiang verwendet in Anlehnung an das Diktum von Reform-Übervater Deng Xiaoping - «Den Fluss überqueren und die Steine an den Fusssohlen spüren» - die Metapher von einer neuen Aera des «Ozean-Tiefwassers». Seit über zwei Jahren nämlich arbeiten Xi und Li an einem neuen, «nachhaltigeren» Wachstumsmodell. Weniger Abhängigkeit von Export sowie von Infrastruktur- und Immobilien-Investitionen, heisst die Devise des «Neuen Normalen», und mehr Gewicht auf Binnennachfrage, Konsum und Innovation. Zur «Nachhaltigkeit» gehört nach offizieller Auffassung auch weniger Korruption und vor allem Schonung der natürlichen Ressourcen, also der Umwelt insgesamt, aber auch eine bessere Verteilung der finanziellen Mittel. Mehr Markt in allen Bereichen - damit sollen die jeweils vom Politbüro, dem Zentralkomitee und dann dem Nationalen Volkskongress jährlich verabschiedeten Reformschritte die chinesische Wirtschaft sozialverträglich vorantreiben. Chinas Kommunisten sind damit schon fast die besseren Kapitalisten. Seit 35 Reformjahren hat die hybride Strategie aus Staats- und Privatwirtschaft recht gut funktioniert. Aber die nötigen Strukturreformen im Übergang vom «seichten Fluss-Wasser» zum «Ozean-Tiefwasser» sind schmerzhaft, nicht zuletzt für viele hochrangige Partei- und Staatsdiener, deren Interessen jetzt tangiert werden. Die offizielle Wachstumszielvorgabe für das laufende Jahr sind «ungefähr 7%». Premier Li fügte in einem Interview mit der Londoner Financial Times vorsichtig hinzu: «7% Wachstum, das wird nicht leicht sein». Wie die neuesten statistischen Zahlen zeigen, bewegt sich China vorläufig auf dem richtigen Weg. Alles scheint, wenigstens was das angestrebte Wachstum betrifft, auch jetzt zu klappen. Das Brutto-Inlandprodukt (BIP) ist von 7,3% im letzten Quartal des vergangenen Jahres auf 7% im ersten Quartal 2015 gesunken. Ganz im Sinne der neuen Wirtschaftsstrategie sind auch die Investitionen geschrumpft, von plus 17,6% im letzten Quartal 2014 auf noch 13,9% im ersten Quartal 2015. Auch die Güterproduktion der Industrie hat sich in den gleichen Zeiträumen von 8,7% auf 6,4% verringert. Wenn der Trend sich in den nächsten Monaten festigen sollte, wäre dies ein Hinweis darauf, dass Überkapazitäten abgebaut werden und der Immobiliensektor langsam zur Vernunft kommt. Aber die Medaille hat zwei Seiten. Der Bau-Boom der vergangenen zwei Jahrzehnte war massgebend für die hohen BIP-Wachstumsraten verantwortlich. Der Dienstleistungssektor ist im vergangenen Jahr mit plus 7,4% überdurchschnittlich angestiegen und macht jetzt 48,2% des BIP aus. Da der Servicesektor arbeitsintensiv ist, kann das als gutes Zeichen für den Arbeitsmarkt gedeutet werden. Die Zahlen belegen das. 2014 wurden in China 13,2 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Obwohl die neuesten Konsumzahlen noch ausstehen, trägt nach den letzten verfügbaren Zahlen von 2013 die Kauflust der Chinesinnen und Chinesen bereits zu 50% des BIP bei (in westlichen Industriestaaten rund 70%), während die Investitionen auf 42,6% des BIP leicht gesunken sind. Der Detailhandel hat im ersten Quartal 2015 um fast 11 Prozent zugelegt, nicht zuletzt wegen des wahrlich extrem steilen Anstiegs des Internethandels (plus 40%). Der Energieverbrauch, ein wichtiger Indikator der «Nachhaltigkeit», ist im vergangenen Jahr um etwas mehr als 5% gesunken. Damit ist auch die Produktivität pro Energieeinheit gestiegen. Der Konsumenten-Preisindex legte im Zeitraum Januar-März im Jahresvergleich nur um 1,4% zu, doch wären bis Ende 2015 nach Auffassung der Regierung 3% ideal. Die Deflations-Befürchtungen sind mithin noch nicht ganz vom Tisch. Bewegen sich all diese Zahlen innerhalb der von Partei und Regierung gesetzten Leitplanken und zeigen somit einen, wenn auch bescheidenen, Erfolg der angestrebten Strukturreformen an, sind die Zahlen über die verfügbaren Einkommen pro Kopf der Bevölkerungen noch positiver.




Im ersten Quartal errechneten die Statistiker einen Anstieg um 9,4% auf 6'087 Yuan (umgerechnet 990 Franken). Diese Durchschnittszahl zeigt, dass der Arbeitsmarkt bei einer städtischen Arbeitslosigkeit von rund 5% solide und stabil geblieben ist. Allerdings ist der Unterschied zwischen Stadt und Land noch immer immens. Die Städter verfügen über zweieinhalb mal mehr als die Landbevölkerung. Dennoch, im ersten Quartal ist die Kluft ein klitzekleinwenig enger geworden, um 0,05% nämlich. In nackten Zahlen ausgedrückt: das verfügbare Einkommen der Städter per Capita wuchs im ersten Quartal im Jahresvergleich um 7% auf 8'572 Yuan, das der Landbevölkerung aber um 8,9% auf 3'279 Yuan. Das Positive für Partei und Regierung ist die Tatsache, dass diese Zahlen der angestrebten «Harmonischen Gesellschaft» entgegenkommen. Mit andern Worten, wenn der Arbeitsmarkt stabil ist und die Einkommensunterschiede nicht zu gross werden, dann sinkt die Wahrscheinlichkeit von sozialen Unruhen. Das beschriebene, eher positive Bild wird allerdings getrübt durch einen mittlerweile auf umgerechnet 28 Billionen Dollar angewachsenen Schuldenberg. Das Kreditvolumen hat sich seit 2007 vervierfacht. Die Schuldenquote - staatliche und private Verbindlichkeiten - ist von 150% des BIP im Jahre 2008 auf heute 282% angestiegen und übertrifft damit etwa Australien (274%), die USA (269%) oder Deutschland (258%). Die chinesische Schuldenquote ist überdies annähernd doppelt so hoch wie in andern, vergleichbaren Schwellenländern. Für einen erklecklichen Teil der Schulden sind Staatsbetriebe und Lokalregierungen verantwortlich, denn sie finanzierten und finanzieren ihre Investitionen mit Krediten der Staatsbanken, die in der Regel nach politischen Gesichtspunkten, nicht aber nach Risiko Geld verleihen. Überkapazitäten und weisse Infrastruktur- und Immobilien-Elefanten sind die Folge. Die faulen Kredite häufen sich. Nicht profitable staatliche Grossbetriebe sind hoch verschuldet. Fast 50% des Kreditvolumens ist im Immobilienmarkt versenkt. Kommt dazu, dass Privatunternehmer zu hohen Zinsen auf Schattenbanken ausweichen, da sie kaum an Kredite der Staatsbanken herankommen. Unter den Reformschritten ist deshalb eine grundlegende Überholung des Finanz- und Bankensystems ebenso dringend nötig, wie eine Reform des Steuersystems in den undurchsichtig und schlecht finanzierten Provinzen und Kommunen. Einiges ist in den letzten Jahren bereits in die Wege geleitet worden, vieles bleibt aber noch zu tun. Im Zusammenhang mit dem chinesischen Schuldenberg wurde da und dort schon von «griechischen Verhältnissen» gesprochen. Der Vergleich freilich hinkt. Die Wirtschaft des Reichs der Mitte nämlich wächst noch immer in trotz allem ansehnlichen Tempo, ebenso die Produktivität. Innovation wird gross geschrieben. Die Zentralregierung in Peking hat zudem genügend Reserven, um klammen Schuldnern aber auch Lokalregierungen hilfreich unter die Arme zu greifen. Vor allem aber hat China kaum Auslandsschulden. Der überwiegende Teil der Verbindlichkeiten fällt im Inland an. Mit Devisenreserven von derzeit umgerechnet vier Billionen Dollar ist eine Zahlungsbilanzkrise praktisch auszuschliessen. Summa summarum: alle vorliegenden harten Fakten deuten noch immer auf eine «weiche Landung» der chinesischen Volkswirtschaft hin.