Sommaruga reist nach Äthiopien

Äthiopien nehme eine wichtige Rolle ein für Stabilität und Sicherheit in der von Konflikten geprägten Region, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) in einer Mitteilung vom Freitag. Das Land beherbergt die meisten Flüchtlinge auf dem gesamten afrikanischen Kontinent. Es ist zugleich Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeland von Flüchtlingen. Die Hilfe vor Ort und der Schutz für Flüchtlinge in der Herkunftsregion seien deshalb die wichtigsten Elemente in der Migrationszusammenarbeit mit Äthiopien, schreibt das EJPD.

Eritrea «indirekt ein Thema»

Unter den Flüchtlingen, die in Äthiopien Schutz suchen, sind viele Eritreerinnen und Eritreer. Für diese ist auch die Schweiz ein beliebtes Zielland: Eritrea ist das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden in der Schweiz. Und die Aufnahme eritreischer Flüchtlinge ist Gegenstand politischer Kontroversen. Beim Arbeitsbesuch ist Eritrea indes «nur indirekt ein Thema», wie es beim EJPD auf Anfrage hiess. Der Besuch sei Äthiopien gewidmet. Die Schweiz unterstütze das Land und das UNO-Flüchtlingshilfswerk bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Hilfe vor Ort soll auch dazu beitragen, die Weiterwanderung zu verringern.

Gesamtstrategie für die Region

Das EJPD betont, Äthiopien sei ein Schlüsselstaat am Horn von Afrika. Dieses ist ein Schwerpunkt in der Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz.




Die Gesamtstrategie für die Region umfasst Ernährungssicherheit, Gesundheit, Migration und Schutz sowie Rechtsstaatlichkeit und Friedensförderung. Am Sonntag wird Bundespräsidentin Sommaruga im Osten Äthiopiens in der Region Somali ein Flüchtlingslager besuchen. Zudem will die Schweizer Delegation ein Gesundheitsprojekt der lokalen Universität Jigjiga und des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts in Basel lancieren. Das Projekt wird von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützt.

Treffen mit Präsident und Premierminister

Für Montag sind offizielle Gespräche angesetzt. Sommaruga trifft sich mit Äthiopiens Präsident Mulatu Teshome und mit Premierminister Hailemariam Dessalegn. Weiter will die Bundespräsidentin ein vom Staatssekretariat für Migration (SEM) finanziertes Projekt für eritreische Flüchtlinge in Addis Abeba besichtigen. Geplant sind zudem Treffen mit Repräsentanten des äthiopischen Wirtschaftssektors und der Zivilgesellschaft. Die Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sei ein wichtiger Aspekt, hält das EJPD fest. Äthiopien sei eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas und verfolge das Ziel, sich bis 2025 zu einem Land mit mittlerem Einkommen zu entwickeln.

Rede über Föderalismus

Zum Abschluss des Besuchs hält Sommaruga am Dienstag eine Rede zum Thema Föderalismus im Repräsentantenhaus, der grossen Kammer des äthiopischen Parlaments. In der Bundesrepublik Äthiopien mit ihren über 80 Volksgruppen und fast 100 Sprachen sei das Thema Föderalismus wie in der Schweiz von eminenter Bedeutung, schreibt das EJPD. Zur Schweizer Delegation gehören auch Mario Gattiker, der Staatssekretär für Migration, und Botschafterin Livia Leu, die Leiterin des Bereichs bilaterale Wirtschaftsbeziehungen beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Begleitet wird die Delegation von Schweizer Vertretern der Cleantech-Branche.