Obama in Äthiopien: Afrika muss Kampf gegen Terror verstärken

Äthiopien sei von den Bedrohungen durch die Konflikte in den Nachbarländern Somalia und Südsudan besonders stark betroffen, sagte Obama am Montag vor Journalisten im Nationalpalast der Hauptstadt Addis Abeba - zumal das Land mehr Flüchtlinge aufnehme als jeder andere Staat des Kontinents. Der schwere Anschlag auf ein Hotel im somalischen Mogadischu, bei dem am Sonntag mindestens 15 Menschen gestorben waren, müsse eine Mahnung sein, im Kampf gegen islamischen Extremismus nicht nachzulassen. Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab, die sich zu dem Attentat bekannt hatte, bringe «nichts als Tod und Zerstörung, und sie muss gestoppt werden», erklärte Obama nach einem bilateralen Treffen mit Ministerpräsident Desalegn. Die Truppen der Afrikanischen Union (AU) müssten weiter Druck ausüben, um den Terror zu beenden. Äthiopien sei in dem Kampf beispielhaft und habe «eine der effektivsten Armeen des Kontinents», lobte der US-Präsident. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in Äthiopien. Das Land ist ein wichtiger Verbündeter der USA in der Region. Wie Kenia kämpft Äthiopien gegen die dschihadistische somalische Al-Shabaab-Miliz, die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündet ist. Beide Länder haben Soldaten in Somalia im Rahmen einer von der AU und den USA unterstützten Truppe im Einsatz.

Verhalten der Konfliktparteien «dickköpfig»

Gleichzeitig rief Obama die Konfliktparteien im Südsudan dazu auf, den Bürgerkrieg im ostafrikanischen Land so schnell wie möglich zu beenden. Sowohl die Regierung von Präsident Salva Kiir als auch die Rebellen um den früheren Vizepräsidenten Riek Machar hätten sich bisher «dickköpfig» verhalten.




«Sie kümmern sich nicht um das Wohlergehen der Nation, sondern nur um ihre eigenen Interessen», erklärte er. «Das muss sich ändern - und zwar jetzt.» Notfalls müsse versucht werden, «mit anderen Mitteln grösseren Druck auszuüben», betonte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen. Der Südsudan versinkt im Chaos, seit vor 18 Monaten ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar eskaliert war.

Mehr Demokratie

Obama mahnte auch zu einem schnelleren und besseren Demokratisierungsprozess in Äthiopien. Menschenrechtler werfen dem Land vor, die Meinungsfreiheit systematisch zu unterdrücken. Zahlreiche Journalisten sind in Haft, andere flohen aus dem Land. Dass es mit der Demokratie hapert zeigt auch die Zusammensetzung des Parlamentes: Die Regierungskoalition hatte erst im Juni bei der Parlamentswahl alle Sitze geholt - wie schon vor fünf Jahren liegen die Zustimmungsraten zwischen 99,6 und 99,8 Prozent, die Oppositionsparteien sind buchstäblich chancenlos.

Prinzipien müssen verfolgt werden

Wenn alle Stimmen in einem Land gehört würden - auch die der Opposition - dann mache das eine Nation stärker, betonte Obama. Er respektiere die Kultur und die von Dürren und Konflikten geprägte Geschichte des Landes, «aber bestimmte Prinzipien müssen verfolgt werden», sagte er. Am Dienstag steht eine Rede Obamas im Hauptsitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba auf dem Programm. Beobachter rechnen damit, dass der US-Präsident dabei ebenfalls die Terrorgefahr in der Region und die Krise im Südsudan ansprechen wird. Vor Äthiopien hatte Obama zwei Tage lang Kenia besucht, das Heimatland seines Vaters.