|
|
||||||
|
||||||
|
|
||||||
|
|
Rousseff droht rasche AmtsenthebungBrasília - Brasiliens Oberster Gerichtshof hat für eine womöglich vorentscheidende Abstimmung über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff grünes Licht gegeben. Die Mehrheit der Richter wies in der Nacht zum Freitag einen Eilantrag der Regierung zurück.arc / Quelle: sda / Freitag, 15. April 2016 / 07:33 h
Die Regierung wollte damit das Verfahren gegen Rousseff vorerst stoppen. Sie begründete den Antrag mit dem Hinweis, dass die brasilianische Präsidentin nicht ausreichend Gelegenheit für ihre Verteidigung bekommen habe.
Das Abgeordnetenhaus kann nun, wie geplant, bereits am Sonntag abstimmen: Stimmen zwei Drittel der Mitglieder für eine Fortsetzung des Verfahrens, und anschliessend auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert. Sie könnte dann zum Beispiel auch nicht am 5. August die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eröffnen.
Vizepräsident könnte Rousseff ersetzen In der Zeit der Suspendierung würden die Vorwürfe gegen sie intensiv juristisch geprüft, es geht unter anderem um angebliche Tricksereien beim Staatshaushalt. In der Zwischenzeit würde sie Vizepräsident Michel Temer ersetzen. Im Oktober könnte der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit Rousseff endgültig des Amtes entheben und Tener würde bis Ende 2018 Präsident bleiben.Das Abgeordneten Haus kann am Sonntag bereits abstimmen. /
![]() Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat wie drei weitere Parteien mit Rousseff gebrochen, er ist aber weiterhin Vizepräsident. Die ursprüngliche 9 -Parteien-Koalition ist so stark geschrumpft, dass die notwendigen 342 von 513 Stimmen für die Amtsenthebungsprozedur am Sonntag im Abgeordnetenhaus erreicht werden könnten. Allerdings gibt es traditionell eine sehr geringe Fraktionsdisziplin, die Regierung versucht einzelne Abgeordnete der Opposition für sich zu gewinnen. Erneute Demonstrationen erwartet Für Sonntag werden in Brasilien neue Demonstrationen von Gegnern und Anhängern Rousseffs erwartet. Vor allem ein milliardenschwerer grosser Korruptionsskandal hat die Krise verschärft. Bei mindestens 89 Auftragsvergaben des staatlich kontrollierten Ölkonzerns Petrobras an Bauunternehmen sollen Schmiergelder geflossen sein. Gegen dutzende Politiker wird derzeit ermittelt - parteiübergreifend. Zudem brach 2015 die Wirtschaftsleistung um 3,8 Prozent ein, das Pro-Kopf-Einkommen sank auf 28'876 Real (7320 Euro). Im Januar waren 9,6 Millionen Menschen arbeitslos. Durch die zusätzliche politische Krise ist das Land nahezu regierungsunfähig, daher wird auch der Ruf nach Neuwahlen immer lauter.
![]() «Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|