Merkel besucht Flüchtlingslager in der Türkei

Merkel traf am frühen Samstagabend mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans an dem Lager in Nizip ein. Drei Militärhelikopter begleiteten den Konvoi der Kanzlerin vom Flughafen Gaziantep. Am Lager wurden Merkel und Davutoglu von Flüchtlingen in traditioneller Tracht mit Blumen in Empfang genommen.

Die EU will mit mehreren Milliarden Euro Ankara dabei unterstützen, die Menschen gut zu versorgen und die Kinder in die Schule zu schicken. Elend und Aussichtslosigkeit in Flüchtlingslagern gilt als eine der Ursachen dafür, dass sich die Menschen weiter auf die Flucht begeben.

Das Abkommen mit der Türkei sieht die Rückführung aller Flüchtlinge und Migranten vor, die illegal aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen. Für jeden Syrer, der von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht wird, soll im Gegenzug einer legal und auf direktem Wege in die EU kommen können.

Kritiker fordern, dass Merkel ihren Gastgeber auch mit unbequemen Fragen nach der Lage der Menschenrechte sowie der Meinungs- und Pressefreiheit konfrontieren soll.

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken beklagte die deutsche Regierung eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei, wie die «Rheinische Post» berichtete. «Insgesamt befinden sich in der Türkei nach Kenntnis der Bundesregierung momentan 29 Journalisten in Haft oder Untersuchungshaft», schreibt das Auswärtige Amt.

Merkel und Tusk würdigen Anstrengungen der Türkei

Merkel und Tusk würdigten nach dem Besuch des Flüchtlingslagers die Anstrengungen der Türkei in der Flüchtlingskrise.




Syrische Flüchtlinge seien in der Türkei willkommen und mit der Aufnahme von drei Millionen Migranten habe die Türkei "den allergrössten Beitrag" bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme übernommen, sagte Merkel am Samstagabend im türkischen Gaziantep.

Es sei wichtig für sie gewesen, "mal zu erleben, wie Menschen aus ihrem praktischen Leben berichten", sagte die Kanzlerin. Tusk fügte hinzu, die Türkei sei "heute das beste Beispiel für die Welt insgesamt, wie wir mit Flüchtlingen umgehen sollten". Keiner habe "das Recht, belehrend auf die Türkei einzuwirken, wenn es darum geht, wie man sich richtig verhält", sagte der EU-Ratspräsident.

Die Flüchtlingsströme über die Ägäis hätten seit dem im März geschlossenen EU-Türkei-Abkommen deutlich abgenommen und die EU befinde sich nun auf dem Weg der illegalen zur legalen Migration.Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bekräftigte die Forderung nach einer Visafreiheit für Türken bei Reisen in den Schengen-Raum. "Das ist für die Türkei essenziell", sagte er.

Abschaffung von Visapflicht

Die Abschaffung der Visapflicht für Türken ist Teil des EU-Türkei-Pakts zur Eindämmung des Flüchtlingsandrangs in die EU. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuletzt gewarnt, die Umsetzung des Pakts sei an die Gewährung der Visafreiheit gekoppelt.

Davutoglu wies Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International zurück, wonach die Türkei Syrer ins Kriegsgebiet abschiebe. "Ich will hier betonen, dass keine einzige Person gegen ihren Willen nach Syrien zurückgeschickt worden ist. Das machen wir nicht."